Schriftliche Frage 64 von Christian Görke (DIE LINKE): Ist es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell von der Kapazität her möglich, Öllieferungen aus Kasachstan, die bisher über die Druschba-P…

Schriftliche Frage 64 von Christian Görke (DIE LINKE): Ist es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell von der Kapazität her möglich, Öllieferungen aus Kasachstan, die bisher über die Druschba-P… Frage 64 (Christian Görke, Die Linke): Ist es nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell von der Kapazität her möglich, Öllieferungen aus Kasachstan, die bisher über die Druschba-Pipeline erfolgten und laut Ankündigung Russlands ab 1. Mai gestoppt werden sollen (www.tagesscha u.de/wirtschaft/energie/russland-oel-kasachstan-d eutschland-100.html), nach Tankerlieferungen über die Pipeline vom Hafen Rostock nach Schwedt zu transportieren, und wenn nicht, hat sie dies schon der Europäischen Kommission im Kontext des Beihilfeverfahrens zur Ertüchtigung der Pipeline mitgeteilt? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 6. Mai 2026: Die konkrete Ausgestaltung der Auslastung der Pipeline Rostock– Schwedt obliegt den Anteilseignern der PCK-Raffinerie entsprechend ihrer Beteiligungsverhältnisse. Prinzipiell könnten über die Pipeline vom Hafen Rostock nach Schwedt auch kasachische Öllieferungen erfolgen. Zu beachten bleibt dabei, dass die Gesamtkapazität der Pipeline Rostock–Schwedt begrenzt ist. Derzeit ist die Kapazität der Pipeline Rostock–Schwedt nach Kenntnis der Bundesregierung vollständig ausgelastet.