Schriftliche Frage 112 von Robert Teske (AfD): Welche Maßnahmen sollten nach Kenntnis der Bundesregierung die Policy matters GmbH laut Zuwendungsbescheid im Rahmen des Programms „Förderun…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
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Schriftliche Frage 112 von Robert Teske (AfD): Welche Maßnahmen sollten nach Kenntnis der Bundesregierung die Policy matters GmbH laut Zuwendungsbescheid im Rahmen des Programms „Förderun…
Frage 112 (Robert Teske, AfD):
Welche Maßnahmen sollten nach Kenntnis der Bundesregierung die Policy matters GmbH laut Zuwendungsbescheid im Rahmen des Programms „Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt im Wandel, zur Arbeitskräftesicherung und Weiterbildung (Kapitel 1107 Titel 684 02-253)“ umsetzen, und welche Maßnahmen wurden gemäß der Zwischen- und Verwendungsnachweise erbracht?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 7. Mai 2026:
Die Policy matters GmbH hat im Rahmen des Titels „Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt im Wandel, zur Arbeitskräftesicherung und Weiterbildung (Kapitel 1107 Titel 684 02-253)“ keine Zuwendung erhalten. Dementsprechend wurde kein Zuwendungsbescheid erlassen, aus dem sich umzusetzende Maßnahmen ergeben würden. Ebenso liegen keine Zwischen- oder Verwendungsnachweise der Policy matters GmbH im Kontext dieses Titels vor.
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