Schriftliche Frage 110 von Robert Teske (AfD): Welche Maßnahmen sollten nach Kenntnis der Bundesregierung die Hochschule Rhein-Waal laut Zuwendungsbescheid im Rahmen des Programms „Förder…

Schriftliche Frage 110 von Robert Teske (AfD): Welche Maßnahmen sollten nach Kenntnis der Bundesregierung die Hochschule Rhein-Waal laut Zuwendungsbescheid im Rahmen des Programms „Förder… Frage 110 (Robert Teske, AfD): Welche Maßnahmen sollten nach Kenntnis der Bundesregierung die Hochschule Rhein-Waal laut Zuwendungsbescheid im Rahmen des Programms „Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt im Wandel, zur Arbeitskräftesicherung und Weiterbildung (Kapitel 1107 Titel 684 02-253)“ umsetzen, und welche Maßnahmen wurden gemäß der Zwischen- und Verwendungsnachweise erbracht? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 7. Mai 2026: Die Hochschule Rhein-Waal hat im Rahmen des Titels „Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt im Wandel, zur Arbeitskräftesicherung und Weiterbildung (Kapitel 1107 Titel 684 02-253)“ keine Zuwendung erhalten. Dementsprechend wurde kein Zuwendungsbescheid erlassen, aus dem sich umzusetzende Maßnahmen ergeben würden. Ebenso liegen keine Zwischen- oder Verwendungsnachweise der Hochschule im Kontext dieses Titels vor.