Schriftliche Frage 26 von Deborah Düring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des Zulassungsstopps für Integrationskurse auf die Integrations- und Sozialstrukturen in d…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.
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Schriftliche Frage 26 von Deborah Düring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des Zulassungsstopps für Integrationskurse auf die Integrations- und Sozialstrukturen in d…
Frage 26 (Deborah Düring, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des Zulassungsstopps für Integrationskurse auf die Integrations- und Sozialstrukturen in den Kommunen, und stellt der Bund finanzielle oder strukturelle Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung, um kommunale Mehrbelastungen abzufedern, und wenn ja, welche?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 6. März 2026:
Die in Ihrer Frage angesprochenen Maßnahmen folgen der integrationspolitischen Zielsetzung, die Integrationskurse für die Personen, die dauerhaft in Deutschland bleiben können, bereitzustellen: Wer bleiben kann, soll Unterstützung bekommen, um die Sprache zu lernen und schnell Orientierung zu bekommen. Diese Maßnahme ordnet sich in eine ohnehin geplante Reform des Integrationskurssystems ein, um die Kurse langfristig zu sichern und ihre Steuerungsfähigkeit sowie die Prognosezuverlässigkeit zu verbessern.
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