Schriftliche Frage 16 von Mirze Edis (DIE LINKE): Mit welcher Begründung hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Prüfungen für Zulassungsanträge für Integrationskurse seit…

Schriftliche Frage 16 von Mirze Edis (DIE LINKE): Mit welcher Begründung hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Prüfungen für Zulassungsanträge für Integrationskurse seit… Frage 16 (Mirze Edis, Die Linke): Mit welcher Begründung hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Prüfungen für Zulassungsanträge für Integrationskurse seit Dezember 2025 auf Eis gelegt bzw. befinden sich diese „derzeit noch in der internen Auswertung“, und wann rechnet die Bundesregierung mit einem Ende des Zulassungsstopps vor dem Hintergrund, dass der Deutsche Volkshochschul- Verband (DVV) von einer „dramatischen Situation“ spricht, da auch den Ausländerinnen und Ausländern das Recht auf eine Teilnahme am Integrationskurs verwehrt wird, welche rechtlichen Anspruch auf diesen hätten (siehe www.n-tv.de/ticke r/Bundesamt-fuer-Migration-stoppt-seit-Dezembe r-2025-Zulassungen-fuer-Integrationskurse-id303 24054.html?utm_source=chatgpt.com)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 17. Februar 2026: Die Bundesregierung führt die Integrationskurse wieder auf ihren eigentlichen Auftrag zurück. Gefördert werden vor allem Menschen mit dauerhafter positiver Bleibeperspektive. Die Bundesregierung reagiert auf die reduzierten Migrationszahlen und senken die Ausgaben. Die Bundesregierung senkt dabei Fehlanreize und setzt Prioritäten. Integrationskurse stehen vor allem für diejenigen zur Verfügung, die dauerhaft in Deutschland bleiben können. Das System ist in den vergangenen Jahren erheblich aufgewachsen. Die Bundesregierung steuert die Angebote zukünftig wieder gezielter. Der Grundsatz bleibt bestehen: wer dauerhaft bleiben kann, soll Unterstützung bekommen, um die Sprache zu lernen und schnell Orientierung zu bekommen. Die zu treffenden Maßnahmen tragen zur langfristigen Sicherung des Integrationskurssystems bei. Ergänzende Informationen lassen sich den auf der Internetseite des BMI veröffentlichten FAQ (www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/ migration/integrationskurse/integrationskurse-liste.html) entnehmen.