Schriftliche Frage 61 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die Bundesregierung das für 2026 angekündigte Update des nationalen Explorationsprogramms (nach dem europäischen Critical Raw Mate…

Schriftliche Frage 61 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die Bundesregierung das für 2026 angekündigte Update des nationalen Explorationsprogramms (nach dem europäischen Critical Raw Mate… Frage 61 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die Bundesregierung das für 2026 angekündigte Update des nationalen Explorationsprogramms (nach dem europäischen Critical Raw Materials Act – CRMA) vorlegen, und inwieweit wird sie darin – in direkter Reaktion auf das Ministertreffen in Washington am 4. Februar 2026 – staatliche Abnahmegarantien oder Mindestpreise als Instrument zur Risikoabsicherung für neue Explorationsprojekte in Deutschland verankern? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 17. Februar 2026: Entsprechend der Verpflichtung im EU Critical Raw Materials Act (CRMA) hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr ein nationales Explorationsprogramm erstellt. Eine Überprüfung und erforderlichenfalls Aktualisierung des Programms ist laut CRMA alle fünf Jahre vorgesehen. Die Bundesregierung wird der Europäischen Kommission im Rahmen des für Mai 2026 fälligen Jahresberichts zum CRMA über die Fortschritte bei der Durchführung des Programms berichten. Eine Aktualisierung des Programms ist im Jahr 2026 nicht vorgesehen. Die Nationalen Explorationsprogramme befassen sich gemäß dem CRMA mit der „allgemeinen Exploration“, also der Exploration auf nationaler oder regionaler Ebene. Hier stehen verbesserte geologische Kenntnisse und neue Datengrundlagen im Vordergrund. Die Untersuchung einzelner Mineralvorkommen („gezielte Exploration“), liegt in der Verantwortung der Unternehmen und ist somit nicht Teil des Explorationsprogramms. Dies gilt auch für staatliche Abnahmegarantien oder Mindestpreise als Instrument zur Risikoabsicherung, welche in Bezug auf die allgemeine Exploration keine Anwendung finden.