Schriftliche Frage 119 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird sich die deutsch-französische Taskforce zur digitalen Souveränität erstmals treffen, und welche konkreten Ziele mit verbindlichen…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.
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Schriftliche Frage 119 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird sich die deutsch-französische Taskforce zur digitalen Souveränität erstmals treffen, und welche konkreten Ziele mit verbindlichen…
Frage 119 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wann wird sich die deutsch-französische Taskforce zur digitalen Souveränität erstmals treffen, und welche konkreten Ziele mit verbindlichen Fristen wurden zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung und der französischen Regierung bis zum deutschfranzösischen Ministerrat 2026 vereinbart?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 26. Januar 2026:
Seit dem Souveränitätsgipfel am 18. November 2025 standen Deutschland und Frankreich bezüglich der deutsch-französischen Taskforce zur digitalen Souveränität in engem Austausch; in diesem Kontext fanden bereits mehrere und finden fortlaufend weitere virtuelle Treffen der Taskforce statt. Ein Termin für ein erstes physisches Treffen befindet sich derzeit in der Abstimmung. Ziel der Taskforce ist es, Analysen, Expertise und Policy-Vorschläge bereitzustellen, um einen kohärenten und ambitionierten europäischen Ansatz für digitale Souveränität voranzutreiben. Bis zum deutschfranzösischen Ministerrat soll die Taskforce eine solide Basis für eine gemeinsame Definition digitaler Souveränität erarbeiten, die im Folgenden die Grundlage für die Einbindung der weiteren EU-Mitgliedstaaten bilden kann.
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