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Schriftliche Frage 84 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie definiert die Bundesregierung den Begriff „digitale Souveränität“ (www.stern.de/news/digit alminister-wildberger-will-europas-digitale-s…

dip / schriftliche_frage 25.07.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.

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Schriftliche Frage 84 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie definiert die Bundesregierung den Begriff „digitale Souveränität“ (www.stern.de/news/digit alminister-wildberger-will-europas-digitale-s… Frage 84 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie definiert die Bundesregierung den Begriff „digitale Souveränität“ (www.stern.de/news/digit alminister-wildberger-will-europas-digitale-souve raenitaet-staerken-35788504.html), und welche konkreten Maßnahmen, Projekte oder Investitionen sind im Haushalt 2025 spezifisch dafür vorgesehen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 25. Juli 2025: Gemäß Beschluss Nr. 2020/19 des IT-Planungsrats beschreibt digitale Souveränität „die Fähigkeiten und Möglichkeiten von Individuen und Institutionen, ihre Rolle(n) in der digitalen Welt selbstständig, selbstbestimmt und sicher ausüben zu können“. An einer Überprüfung und, falls sinnvoll, Aktualisierung und Präzisierung der aktuell geltenden Definition wird derzeit gearbeitet. Für das Haushaltsjahr 2025 sind folgende Maßnahmen, Projekte oder Investitionen vorgesehen bzw. bereits beauftragt: • Weiterentwicklung und Etablierung von openDesk, • Grundbetrieb der Plattform openCode, • Proof of Concept zur Integration der Deutschen Verwaltungscloud in openCode, • Finanzierung des Mitgliedsbeitrags Deutschlands zum geplanten Digital Commons EDIC (unter Voraussetzung der Zustimmung der EU- Kommission zur Gründung des DC-EDIC), • fortgeführte Finanzierung der Arbeit der Sovereign Tech Agency, einschließlich Bug-Resilience-Projekt.

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