Schriftliche Frage 40 von Matthias Helferich (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Möglichkeit zur Restitution deutscher Kulturgüter aus polnischem oder ex-sowjetischem Besitz, auch vor…

Schriftliche Frage 40 von Matthias Helferich (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Möglichkeit zur Restitution deutscher Kulturgüter aus polnischem oder ex-sowjetischem Besitz, auch vor… Frage 40 (Matthias Helferich, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Möglichkeit zur Restitution deutscher Kulturgüter aus polnischem oder ex-sowjetischem Besitz, auch vor dem Hintergrund der jüngst erfolgten Rückgabe polnischer Kulturgüter durch den deutschen Staat (www.deutschlandfunkkultur.de/deutschland-gib t-73-historische-urkunden-an-polen-zurueck-10 2.html), und welche Schritte unternimmt die Bundesregierung zur Restitution deutscher Kulturgüter, die sich noch immer im Besitz Polens und der Nachfolgestaaten ehemaliger Sowjetrepubliken befinden? Antwort des Staatssekretärs Dr. Bernhard Kotsch vom 17. Dezember 2025: Die Bundesregierung sieht die Rückgabe der genannten Kulturgüter nach Polen als Schritt, um – wie im Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 vorgesehen – „Probleme im Zusammenhang mit Kulturgütern und Archivalien, beginnend mit Einzelfällen“ zu lösen. Auch weitere nach 1991 mit Nachfolgestaaten ehemaliger Sowjetrepubliken geschlossene Nachbarschaftsverträge und Kulturabkommen sehen vergleichbare Rückführungsklauseln für infolge des Zweiten Weltkrieges vermisste Kunstgegenstände, Bücher sowie Archivgut vor. Die Bundesregierung steht mit Staaten, welche sich im Besitz von deutschen Kulturgütern befinden, in Kontakt. Das Thema Kulturgutrückführung ist regelmäßig Gegenstand in den jeweiligen bilateralen Regierungskonsultationen. Die entsprechenden Verhandlungen haben bereits zu bedeutenden Rückgaben geführt (z. B. 2004 die Rückgabe von Bach-Handschriften aus der Ukraine). Auch mit Blick auf die deutsche historische Schuld ist die Bundesregierung grundsätzlich bestrebt, einvernehmliche Lösungen mit beteiligten Staaten zu erreichen.