Schriftliche Frage 128 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche personellen Ressourcen stehen in der neu ausgebrachten Abteilung Grundsatz und Digitalisierung für die operative Koordinierung der Au…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 128 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche personellen Ressourcen stehen in der neu ausgebrachten Abteilung Grundsatz und Digitalisierung für die operative Koordinierung der Au…
Frage 128 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welche personellen Ressourcen stehen in der neu ausgebrachten Abteilung Grundsatz und Digitalisierung für die operative Koordinierung der Aufgaben der Kinderbeauftragten Mareike Lotte Wulf zur Verfügung, und inwieweit ist mit ihrer Mandatierung das Ziel verbunden, eine eigenständige Kinderpolitik zu entwickeln (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 71 auf Bundestagsdrucksache 21/2979)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 8. Dezember 2025:
Die Abteilung Grundsatz und Digitalisierung wurde zum 1. November 2025 eingerichtet; sie befindet sich derzeit noch im Aufbau. Fachliche Unterstützung erhält das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) durch eine am Deutschen Jugendinstitut angesiedelte Service- und Monitoringstelle zur Umsetzung des Nationalen Aktionsplans „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“, mit dem Deutschland die EU-Kindergarantie (EU- Ratsempfehlung zur Einführung einer Europäischen Garantie für Kinder) umsetzt. Die Kinderbeauftragte im BMBFSFJ fungiert als nationale Koordinatorin, die gemäß EU-Kindergarantie eingesetzt werden muss, und soll gleichzeitig bessere Bezüge zur UN-Kinderrechtskonvention herstellen. Die Kinderbeauftragte im BMBFSFJ wird darauf hinarbeiten, • Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung von Kindern innerhalb der Bundesregierung noch besser zu verbinden und • die Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen sowie mit der Europäischen Union und im Rahmen der UN- Kinderrechtskonvention zu stärken. Der Anspruch der Kinderbeauftragten im BMBFSFJ basiert – ebenso wie die vielfältigen weiteren kinder- und jugendpolitischen Aktivitäten des Hauses – auf dem Recht von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen auf wirksamen Schutz, auf echte Teilhabe und auf Bildung, die Chancen schafft.
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