Schriftliche Frage 69 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche zehn Empfehlungen der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ sowie welche fünf Empfehlungen des europäis…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 69 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche zehn Empfehlungen der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ sowie welche fünf Empfehlungen des europäis…
Frage 69 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welche zehn Empfehlungen der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ sowie welche fünf Empfehlungen des europäischen Sachverständigenausschusses zur Sicherheit von Kindern im Internet bewertet die Bundesregierung als prioritär?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 31. Juli 2026:
Die Prüfung der Handlungsempfehlungen ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Aussagen zu einer Priorisierung einzelner Handlungsempfehlungen können daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden. Die auf Grundlage des Koalitionsvertrages durch das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend eingerichtete unabhängige Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ hat Bundesministerin Karin Prien am 24. Juni 2026 insgesamt 56 Handlungsempfehlungen übergeben. Der Abschlussbericht der Expertenkommission wird voraussichtlich am 11. September 2026 vorgelegt. Die Handlungsempfehlungen bilden eine wichtige Grundlage für die weiteren Beratungen der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendschutzes in der digitalen Welt. In diese Beratungen werden auch die Ergebnisse des europäischen Sachverständigenausschuss zur Sicherheit von Kindern im Internet einbezogen. Ziel der Bundesregierung ist es, eine vorausschauende Gesamtstrategie zu entwickeln, die Schutz, Befähigung und Teilhabe gleichermaßen in den Mittelpunkt stellt und Regulierung, Bildung und Prävention miteinander verbindet.
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