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Schriftliche Frage 14 von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): An welchen im öffentlichen Raum wahrnehmbaren Merkmalen erkennt man nach Auffassung des Bundeskanzlers Friedrich Merz Menschen, die keinen d…

dip / schriftliche_frage 31.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.

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Schriftliche Frage 14 von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): An welchen im öffentlichen Raum wahrnehmbaren Merkmalen erkennt man nach Auffassung des Bundeskanzlers Friedrich Merz Menschen, die keinen d… Frage 14 (Jamila Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): An welchen im öffentlichen Raum wahrnehmbaren Merkmalen erkennt man nach Auffassung des Bundeskanzlers Friedrich Merz Menschen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus haben, nicht arbeiten und sich nicht an unsere Regeln halten (Quelle: Bundeskanzler konkretisiert „Stadtbild“- Äußerung: Sein Statement im Wortlaut | AFP; www.youtube.com/watch?v=_knYgIZ5jGc)? Antwort des Staatsministers Dr. Michael Meister vom 31. Oktober 2025: Die Äußerungen des Bundeskanzlers stehen für sich.

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