Schriftliche Frage 62 von Adam Balten (AfD): Wie genau werden die im Bundeshaushaltsplan 2026 (Einzelplan 30, Kapitel 3004, Titel 683 21 „Innovative Softwaresysteme; Künstliche Intellig…

Schriftliche Frage 62 von Adam Balten (AfD): Wie genau werden die im Bundeshaushaltsplan 2026 (Einzelplan 30, Kapitel 3004, Titel 683 21 „Innovative Softwaresysteme; Künstliche Intellig… Frage 62 (Adam Balten, AfD): Wie genau werden die im Bundeshaushaltsplan 2026 (Einzelplan 30, Kapitel 3004, Titel 683 21 „Innovative Softwaresysteme; Künstliche Intelligenz“) vorgesehenen Mittel in Höhe von 126,9 Mio. Euro auf die vier Förderbereiche „eingebettete Systeme für das Internet der Dinge“, „Künstliche Intelligenz Forschung“, „Fachkräftequalifizierung“ und „Technologietransfer für kleine und mittlere Unternehmen“ aufgeschlüsselt (bitte pro Förderbereich die Gesamtzahl der Projekte sowie die drei Projekte mit den höchsten Fördersummen angeben)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Matthias Hauer vom 24. Oktober 2025: Der Regierungsentwurf zum Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 sieht für die Haushaltsstelle 3004/683 21 vor, dass voraussichtlich auf die Erläuterungsziffer 1 „Softwareintensive eingebettete Systeme für das Internet der Dinge“ 23 Mio. Euro, auf Ziffer 2 „Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data 43 Mio. Euro, auf Ziffer 3 „Stärkung und Qualifizierung der Fachkräftebasis im Bereich Informatik“ 28,9 Mio. Euro und auf Ziffer 4 „KMU-Förderung: Technologietransfers im Bereich IKT und KI“ 32 Mio. Euro entfallen werden. Angaben zur Anzahl der geförderten Projekte bezogen auf den gesamten Titelansatz sowie Aussagen über die höchsten Fördersummen sind in Bezug auf das Jahr 2026 zum derzeitigen Zeitpunkt nicht möglich. Dies ist darin begründet, dass das parlamentarische Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2026 nicht abgeschlossen ist und somit Förderentscheidungen für Projekte, die im Jahr 2026 bewilligt werden, derzeit nicht getroffen werden können.