Schriftliche Frage 119 von Lars Haise (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung, dass im Haushaltsentwurf 2025 die Titelgruppe 01 „Digitale Innovationen“ von 113,25 Mio. Euro (2024) auf 91…

Schriftliche Frage 119 von Lars Haise (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung, dass im Haushaltsentwurf 2025 die Titelgruppe 01 „Digitale Innovationen“ von 113,25 Mio. Euro (2024) auf 91… Frage 119 (Lars Haise, AfD): Wie erklärt die Bundesregierung, dass im Haushaltsentwurf 2025 die Titelgruppe 01 „Digitale Innovationen“ von 113,25 Mio. Euro (2024) auf 91,35 Mio. Euro sinkt, wobei insbesondere der Ansatz für „Innovative Anwendungen von künstlicher Intelligenz“ von 60,64 Mio. Euro im Jahr 2024 um knapp 11 Mio. Euro reduziert werden soll – vor dem Hintergrund des EU-Gipfels zur digitalen Souveränität am 19. November 2025, auf dem der Bundeskanzler Friedrich Merz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die Bedeutung eines souveränen und wettbewerbsfähigen digitalen Europas ausdrücklich hervorgehoben haben? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 5. Dezember 2025: Die Reduzierung der Ansätze im Einzelplan 12, Kapitel 1204, Titelgruppe 01 im Haushalt 2025 gegenüber dem Jahr 2024 begründen sich zum einen aus der regulären Absenkung gemäß Finanzplanung sowie durch die Einsparvorgaben des Bundesministerium der Finanzen. Mit Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes 2026 wird der überwiegende Anteil der Mittel in den Einzelplan 24 des Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung in die neue Titelgruppe 01 Digitale Innovationen (Kapitel 2401 Titel 686 13 „Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz“) umgesetzt und wird einen finanziellen Aufwuchs in Höhe von 8,6 Mio. Euro auf rd. 26 Mio. Euro erhalten. Darüber hinaus sind in der Titelgruppe weitere Mittel für die Bereiche digitale Souveränität, Datensouveränität und KI veranschlagt, so dass insgesamt rd. 151 Mio. Euro für diesen Bereich im kommenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen werden.