Schriftliche Frage 105 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kriterien für Risiko- und Projektauswahl legt die Bundesregierung beim Rohstofffonds fest, und wie begründet sie, dass Projekte trotz…

Schriftliche Frage 105 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kriterien für Risiko- und Projektauswahl legt die Bundesregierung beim Rohstofffonds fest, und wie begründet sie, dass Projekte trotz… Frage 105 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kriterien für Risiko- und Projektauswahl legt die Bundesregierung beim Rohstofffonds fest, und wie begründet sie, dass Projekte trotz der naturgemäßen Risiken von Rohstoff- und Bergbauvorhaben offenbar nur bei weitgehender Risikofreiheit gefördert werden sollen? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 8. Oktober 2025: Die Kriterien für die Projektauswahl sind auf der Internetseite der KfW (www.kfw.de/Rohstofffonds/) zu finden. Das für die Rohstoffpolitik zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (jetzt Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) hat im Jahr 2023 im Konzept zum Rohstofffonds anhand empirischer globaler Daten eine durchschnittliche Ausfallwahrscheinlichkeit prognostiziert. Nach Antragstellung ist von der Bundesregierung im Einzelfall zu prüfen, ob eine Fördermöglichkeit grundsätzlich besteht und wie hoch ein potenzielles Ausfallrisiko eingeschätzt wird. Für die Förderentscheidung ist letztlich auch maßgeblich, ob unter Abwägung der Höhe des potenziellen Ausfallrisikos und der strategischen Bedeutung der Projekte Verhältnismäßigkeit gegeben ist.