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Schriftliche Frage 117 von Uwe Schulz (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die zu erwartenden ökonomischen Effekte eines Wegfalls fixer Einspeisevergütungen (z. B. auf Investitionen…

dip / schriftliche_frage 10.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

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Schriftliche Frage 117 von Uwe Schulz (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die zu erwartenden ökonomischen Effekte eines Wegfalls fixer Einspeisevergütungen (z. B. auf Investitionen… Frage 117 (Uwe Schulz, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die zu erwartenden ökonomischen Effekte eines Wegfalls fixer Einspeisevergütungen (z. B. auf Investitionen in Photovoltaik, Strompreise, Marktliquidität), und welche flankierenden Maßnahmen sind vorgesehen, um Investitionssicherheit für Akteure auf dem Solarmarkt zu wahren? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 8. Oktober 2025: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bereitet aktuell eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vor, die die Ergebnisse des Monitoringberichts zum Start der 21. Legislaturperiode umsetzt und im Herbst vorgelegt werden soll. Die ökonomischen Effekte können derzeit noch nicht abschließend bewertet werden, da sie entscheidend von den Details der verschiedenen Maßnahmen, die derzeit ausgearbeitet werden, und ihrem Zusammenwirken abhängen.

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