Schriftliche Frage 42 von David Schliesing (DIE LINKE): Welche Ergebnisse hatte die 15. Sitzung der Gemischten Chilenisch-Deutschen Kommission, die sich am 19. Juni 2025 mit der historischen Erinn…

Schriftliche Frage 42 von David Schliesing (DIE LINKE): Welche Ergebnisse hatte die 15. Sitzung der Gemischten Chilenisch-Deutschen Kommission, die sich am 19. Juni 2025 mit der historischen Erinn… Frage 42 (David Schliesing, Die Linke): Welche Ergebnisse hatte die 15. Sitzung der Gemischten Chilenisch-Deutschen Kommission, die sich am 19. Juni 2025 mit der historischen Erinnerung an die „Colonia Dignidad“ und der Integration der Opfer in die Gesellschaft befassen wollte, und wann wird die Gemeinsame Kommission von Deutschem Bundestag und Bundesregierung zur Aufarbeitung der Verbrechen der „Colonia Dignidad“ in dieser Legislaturperiode das erste mal zusammentreten und die Arbeit zur Einrichtung eines Dokumentationszentrums und einer Gedenkstätte, in denen vor Ort an die auf dem Gelände begangenen Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen erinnert wird, fortführen? Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 23. September 2025: Das Protokoll der letzten Sitzung der Chilenisch-Deutschen Gemischten Kommission zur Aufarbeitung der „Colonia Dignidad“ und Integration der Opfer in die Gesellschaft (COMIXTA) befindet sich zurzeit noch in Abstimmung mit der chilenischen Seite und wird anschließend im Internet veröffentlicht. Die Gemeinsame Kommission aus Vertretern von Deutschem Bundestag und Deutschen Bundesregierung muss nach Konstituierung des Bundestages neu gebildet werden. Dazu müssen die vorgesehenen Vertreter des Bundestages von diesem gewählt werden. Anschließend können die Vorbereitungen für die erste Sitzung beginnen. Die Gemeinsame Kommission wird sich dann weiterhin den Aufgaben gemäß Entschließungsantrag des Deutschen Bundestages vom 27. Juni 2017 (Bundestagdrucksache 18/12943) widmen. Zur bisherigen und zukünftigen Arbeit der Gemeinsamen Kommission wird auf die Bilanzberichte zum Ende der 19. bzw. 20. Legislaturperiode verwiesen (Bundestagdrucksache 19/32501 bzw. 20/14825). Die Umsetzung der Errichtung einer Gedenkstätte und eines Dokumentationszentrums ist laut Absprache vom 12. Juli 2017 zwischen der Bundesregierung und der Regierung der Republik Chile vorrangige Aufgabe der COMIXTA.