Schriftliche Frage 9 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist der Bundeskanzler Friedrich Merz nicht mit einem Profil auf den Online-Plattformen BlueSky und Mastodon vertreten, und gibt es Übe…

Schriftliche Frage 9 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist der Bundeskanzler Friedrich Merz nicht mit einem Profil auf den Online-Plattformen BlueSky und Mastodon vertreten, und gibt es Übe… Frage 9 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum ist der Bundeskanzler Friedrich Merz nicht mit einem Profil auf den Online-Plattformen BlueSky und Mastodon vertreten, und gibt es Überlegungen, auf diesen Plattformen Profile anzulegen? Antwort des Staatssekretärs Stefan Kornelius vom 8. September 2025: Grundsätzlich sieht die Bundesregierung die Sozialen Medien als zeitgemäße Erweiterung ihrer Öffentlichkeitsarbeit an, mit der sie – wie verfassungsrechtlich geboten – Bürgerinnen und Bürger über die Tätigkeit, Vorhaben und Ziele der Bundesregierung informiert. Die Sozialen Medien ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, der gerade in Krisenzeiten von besonderer Wichtigkeit ist – nicht zuletzt auch als Mittel, um Desinformation entgegenzutreten. Alle großen Kommunikationsplattformen im Internet müssen ihrer gesellschaftspolitischen Verantwortung nachkommen, konsequent gegen die Verbreitung von Falschinformationen im Netz vorgehen und zugleich die Meinungsfreiheit respektieren. Die Bundesregierung beobachtet fortlaufend die Entwicklung der Medienlandschaft und der sozialen Plattformen und überprüft ihre Öffentlichkeitsarbeit im Hinblick auf mögliche Anpassungen, Einschränkungen oder Erweiterungen. Dabei berücksichtigt sie unter anderem die geografische Verbreitung, Zielgruppen, Reichweiten und das kommunikative Umfeld von sozialen Plattformen. Auf der Plattform Mastodon ist die Bundesregierung mit dem Kanal „Bundesregierung“, betreut durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, vertreten und berichtet dort auch über die Arbeit des Bundeskanzlers. Ein Kanal mit dem Absender „Bundeskanzler“ auf BlueSky ist gegenwärtig nicht geplant.