Schriftliche Frage 133 von Lars Haise (AfD): Sieht die Bundesregierung angesichts einer neuen militärischen Bedrohungslage kurzfristigen Änderungsbedarf in der Konstruktion von Infrastr…

Schriftliche Frage 133 von Lars Haise (AfD): Sieht die Bundesregierung angesichts einer neuen militärischen Bedrohungslage kurzfristigen Änderungsbedarf in der Konstruktion von Infrastr… Frage 133 (Lars Haise, AfD): Sieht die Bundesregierung angesichts einer neuen militärischen Bedrohungslage kurzfristigen Änderungsbedarf in der Konstruktion von Infrastruktur und Verkehrswegen abseits der Ziele des Bundesverkehrswegeplans 2030, und falls ja, inwiefern, und wie sehen diese aus? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 10. September 2025: Nein. Zivile Verkehrsinfrastruktur wird so geplant und gebaut, dass sie grundsätzlich auch für eine militärische Nutzung geeignet ist. Inwieweit darüber hinaus militärische Erfordernisse Änderungen an der bestehenden oder geplanten Verkehrsinfrastruktur notwendig machen, wird derzeit von der Bundesregierung geprüft.