Schriftliche Frage 72 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Inwiefern beabsichtigt die Bundesregierung auch die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Brücken, Schienen etc.) im Rahmen des OPLAN DEU zu ertüc…

Schriftliche Frage 72 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Inwiefern beabsichtigt die Bundesregierung auch die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Brücken, Schienen etc.) im Rahmen des OPLAN DEU zu ertüc… Frage 72 (Ulrich Thoden, Die Linke): Inwiefern beabsichtigt die Bundesregierung auch die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Brücken, Schienen etc.) im Rahmen des OPLAN DEU zu ertüchtigen, und welche Anpassungsnotwendigkeiten ergeben sich ggf. daraus für die gesetzlich vorgeschriebenen Planungs- und Beteiligungsprozesse (bitte erläutern)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 28. Juli 2025: Um für die zusätzlichen Anforderungen im Krisen- und Konfliktfall gewappnet zu sein, sind innerhalb des Bestandsnetzes ein Militärstraßenund ein Militäreisenbahngrundnetz festgelegt worden, womit gleichzeitig eine Priorisierung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) innerhalb des Straßen- und Schienennetzes erfolgt ist. Das BMVg stimmt sich mit dem Bundesministerium für Verkehr und den Ländern im Bund-Länder-Koordinierungsgremium für die Angelegenheiten der zivilen Unterstützung der militärischen Mobilität einschließlich der Belange der zivilen Verteidigung im Bereich Verkehr eng ab.