Gesetz zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz - KIMVG)

Vorgang 338340 Gesetzgebung · Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · aktualisiert 01.10.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

14.08.2026 drucksache Gesetzentwurf 452/26 Entwurf eines Gesetzes zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz -
11.09.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 452/1/26 Entwurf eines Gesetzes zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz -
25.09.2026 drucksache Beschlussdrucksache 452/26(B) Entwurf eines Gesetzes zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz -
25.09.2026 plenarprotokoll 1. Durchgang 1068 Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates
30.09.2026 drucksache Gesetzentwurf 21/8275 Entwurf eines Gesetzes zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz -

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesregierung authored · 3×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „KI-Migrationsverwaltungsgesetz“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „KI-Migrationsverwaltungsgesetz“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.