Schriftliche Frage 1 von Dr. Götz Frömming (AfD): Wie ist der aktuelle Stand des im Juni 2023 vom Bundesarchiv initiierten Interessenbekundungsverfahrens zur Neuausrichtung des Projekts zur…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.
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Schriftliche Frage 1 von Dr. Götz Frömming (AfD): Wie ist der aktuelle Stand des im Juni 2023 vom Bundesarchiv initiierten Interessenbekundungsverfahrens zur Neuausrichtung des Projekts zur…
Frage 1 (Dr. Götz Frömming, AfD):
Wie ist der aktuelle Stand des im Juni 2023 vom Bundesarchiv initiierten Interessenbekundungsverfahrens zur Neuausrichtung des Projekts zur automatisierten Rekonstruktion zerrissener Stasi- Unterlagen, bei dem laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 2 auf Bundestagsdrucksache 20/13047 die Gespräche mit den zehn Interessenten bereits ausgewertet wurden und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) den Vorschlag für das weitere Vorgehen prüfte?
Antwort der Staatsministerin Claudia Roth vom 24. April 2025:
Nach Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens zur virtuellen Rekonstruktion vorvernichteter Stasi-Unterlagen hat das Bundesarchiv der BKM im September 2024 ein Verfahren für das weitere Vorgehen vorgeschlagen. Da eine marktreife technische Lösung bisher nicht existiert, hat die BKM im Oktober 2024 das Bundesarchiv zur vertieften Prüfung vergaberechtlicher Fragen aufgefordert. Mehrere mögliche Varianten für Zuwendungs- bzw. Vergabeformen zwecks Entwicklung marktreifer und skalierbarer Verfahren liegen der BKM seit April 2025 vor und werden derzeit geprüft.
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