Schriftliche Frage 1 von Dr. Götz Frömming (AfD): Wie ist vor dem Hintergrund der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/913 der…

Schriftliche Frage 1 von Dr. Götz Frömming (AfD): Wie ist vor dem Hintergrund der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/913 der… Frage 1 (Dr. Götz Frömming, AfD): Wie ist vor dem Hintergrund der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/913 der aktuelle Stand der Umsetzung der Bedarfsplanungen für die Standorte des Stasi- Unterlagen-Archivs einschließlich ihrer Außenstellen sowie des Archivzentrums Berlin-Lichtenberg (bitte die Kostenrahmen bzw. Projektkostenziele für die einzelnen Standorte angeben und für welche Standorte bereits eine Billigung durch das Bundesministerium der Finanzen vorliegt)? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 5. Juni 2026: Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) hat dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) zu den Bauvorhaben des in der Bundestagsdrucksache 21/913 erwähnten Masterplans die entsprechenden Bedarfsunterlagen vorgelegt. Die Anträge werden gemäß der vom BKM als prioritär eingestuften Liegenschaften abgearbeitet. Eine nachgeforderte Teilunterlage zum Archivzentrum wird derzeit noch erstellt. Machbarkeitsstudien für den Standort Berlin-Lichtenberg und zu den Archivstandorten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 StUG bestätigen die grundsätzliche Realisierbarkeit der Bauvorhaben. Auf dieser Grundlage werden nun die Kostenplanungen durch die Bundesregierung vorgenommen.