Schriftliche Frage 18 von Stefan Henze (AfD): Führt der THW-Landesverband Niedersachsen/ Bremen „Schulungen zum Umgang mit AfD- Abgeordneten“ durch, und wenn ja, zu welchem Zweck und mit…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.
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Schriftliche Frage 18 von Stefan Henze (AfD): Führt der THW-Landesverband Niedersachsen/ Bremen „Schulungen zum Umgang mit AfD- Abgeordneten“ durch, und wenn ja, zu welchem Zweck und mit…
Frage 18 (Stefan Henze, AfD):
Führt der THW-Landesverband Niedersachsen/ Bremen „Schulungen zum Umgang mit AfD- Abgeordneten“ durch, und wenn ja, zu welchem Zweck und mit welchen Inhalten finden diese Schulungen in Niedersachsen/Bremen und ggf. in anderen THW-Landesverbänden statt, und werden im THW auch Schulungen zum Umgang mit Abgeordneten anderer Fraktionen angeboten?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff vom 23. April 2025:
Im Ehrenamt der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) bestehen Fragen zum Umgang mit Abgeordneten, wenn diese einer Partei zuzuordnen sind, die als Verdachtsfall einer verfassungsfeindlichen Bestrebung eingestuft und durch den Verfassungsschutz (hier: Niedersachsen) beobachtet wird. Aktuell hat der THW-Landesverband Bremen, Niedersachsen deshalb entschieden, zwei Informations- und Diskussionsrunden für THW- Ortsbeauftragte mit entsprechender Fragestellung anzubieten. Ziel ist es, offene Fragen und Diskussionsbedarf der THW-Ortsbeauftragten zu befriedigen. Wesentliche Inhalte sind insbesondere Wertevorstellungen des THW und das Neutralitätsgebot des THW.
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