Schriftliche Frage 18 von Stefan Henze (AfD): Welche Inhalte haben Schulungen über AfD- Abgeordnete beim Technischen Hilfswerk?

Schriftliche Frage 18 von Stefan Henze (AfD): Welche Inhalte haben Schulungen über AfD- Abgeordnete beim Technischen Hilfswerk? Frage 18 (Stefan Henze, AfD): Welche Inhalte haben Schulungen über AfD- Abgeordnete beim Technischen Hilfswerk? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 20. Mai 2025: Wie bereits in der Antwort der Bundesregierung auf Ihre Schriftliche Frage 18 auf Bundestagsdrucksache 21/69 mitgeteilt, wurden im Landesverband Bremen, Niedersachsen aufgrund von konkreten Informationswünschen aus dem Ehrenamt zwei Informations- und Diskussionsrunden angeboten. In den Veranstaltungen wurden die Ergebnisse der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag mit konkretem Bezug zu Bremen und Niedersachsen aufgezeigt. Darüber hinaus wurden bestehende Unsicherheiten im Ehrenamt bezüglich des Umgangs mit der AfD (zum damaligen Zeitpunkt Verdachtsfall und unter Beobachtung des niedersächsischen Verfassungsschutzes) aufgrund möglicher nicht im Einklang mit den Werten des THW stehender Äußerungen diskutiert. Dabei wurde insbesondere der Umgang mit dem THW-Leitsatz 8 „Wir bekennen uns zur Demokratie und dulden keine Diskriminierung.“ sowie dem THW-Leitsatz 9 „Wir setzen uns für die Vielfalt unserer Gesellschaft auch im THW ein.“ besprochen. Zugleich wurde auf das Neutralitätsgebot, den Grundsatz der Gleichbehandlung, die Verfassungstreuepflicht sowie den Grundsatz der wertebasierten Kommunikation gemäß den Leitsätzen des THW verwiesen.