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Frage von Dr. André Hahn (DIE LINKE) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende

dip / rede 29.01.2025 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP ZP 2: Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende.

Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Frage von Dr. André Hahn (DIE LINKE) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende Ist der Bundesregierung die von der Paralympics-Siegerin Maike Hausberger öffentlich geäußerte Kritik über die unmittelbare Athletenförderung in der SWR-Sportschau am 8. Januar 2025 bekannt (www.sportschau.de/regional/swr/swr-paralympicssiegerin-maike-hausberger-ich-habe-es-satt-100. html), und, wenn ja, welche Schlüsse zieht sie daraus, und sollte sie die Kritik für gerechtfertigt halten, was unternimmt die Bundesregierung, damit diesbezüglich gegebenenfalls bestehende Missstände kurzfristig beseitigt werden? Antwort des Parl. Staatssekretärs Johann Saathoff: Der Bundesregierung sind die Äußerungen der Parathletin Frau Maike Hausberger bekannt. Fördermaßnahmen der Bundesministerien richten sich derzeit nach den Regelungen der vorläufigen Haushaltsführung. Die diesbezüglichen Vorgaben des Bundesministeriums der Finanzen sind Ende Dezember 2024 bekannt gegeben worden. Erst daraufhin konnten die meisten Vorgänge bezüglich der Mittelverwendung bei Bundeszuwendungen in Gang gesetzt werden. Das betriff auch die Förderung der Stiftung Deutsche Sporthilfe durch Bundesmittel im Rahmen des Förderkonzepts zur „unmittelbaren Athletenförderung“. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat, als zuständiges Ressort für die Athletenförderung, und die Stiftung Deutsche Sporthilfe haben ihre Aufgaben innerhalb dieser Rahmenbedingungen schnellstmöglich wahrgenommen. Die Athletinnen und Athleten wurden frühzeitig über die Lage unterrichtet. Bezüglich des Ablaufs bzw. der zeitlichen Bestimmung der Kaderaufstellung durch den jeweiligen Verband und die weiteren (technischen) Abläufe im Rahmen der Athletenförderung durch die Stiftung Deutsche Sporthilfe können keine Angaben gemacht werden.

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