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Schriftliche Frage 65 von Susanne Hennig- Wellsow (Gruppe Die Linke): Bei welchen Reisen des Bundeskanzlers Olaf Scholz mit der Flugbereitschaft des Bundes im Jahr 2024 ist die Ehefrau des Bundeskanzlers Britta…

dip / schriftliche_frage 27.09.2024 · WP 20 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 65 von Susanne Hennig- Wellsow (Gruppe Die Linke): Bei welchen Reisen des Bundeskanzlers Olaf Scholz mit der Flugbereitschaft des Bundes im Jahr 2024 ist die Ehefrau des Bundeskanzlers Britta… Frage 65 (Susanne Hennig- Wellsow, Gruppe Die Linke): Bei welchen Reisen des Bundeskanzlers Olaf Scholz mit der Flugbereitschaft des Bundes im Jahr 2024 ist die Ehefrau des Bundeskanzlers Britta Ernst unentgeltlich mitgeflogen, und bei welchen Reisen hat sie die Kosten für den Mitflug selbst getragen (bitte für die letzten sieben Flugreisen die Flugziele, das Datum, den Grund der Reise und die Höhe der Kosten nennen)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller vom 24. September 2024: Die letzten sieben Dienstreisen des Bundeskanzlers mit Nutzung der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung, bei denen Britta Ernst begleitet hat, sind nachfolgend aufgelistet: • G7-Gipfel in Savelletri di Fasano (Italien) und Ukraine- Friedenskonferenz in Bürgenstock (Schweiz) vom 13. bis 16. Juni 2024; • Fußballspiel (EURO 2024) Deutschland–Ungarn in Stuttgart am 19. Juni 2024; • Fußballspiel (EURO 2024) Deutschland–Dänemark in Dortmund am 29. Juni 2024; • Fußballspiel (EURO 2024) Spanien–Deutschland in Stuttgart am 5. Juli 2024; • Gipfeltreffen der NATO in Washington D.C. vom 9. bis 12. Juli 2024; • Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele sowie des französischen Jugendlagers und des Olympischen Dorfs in Paris vom 26. bis 27. Juli 2024; • Besuch der Olympischen Spiele in Paris vom 8. bis 10. August 2024. Der Bundeskanzler wird, sofern es protokollarisch vorgesehen oder angezeigt ist, von Britta Ernst begleitet. Begleitet Britta Ernst den Bundeskanzler darüber hinaus, werden die Kosten für die Reisebegleitung von ihr selbst getragen und nach den Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung zur Beförderung von Personen des politischen und parlamentarischen Bereichs abgerechnet. Ein entgeltlicher Mitflug von Britta Ernst erfolgte auf den Reisen zum Besuch der Fußballspiele im Rahmen der EURO 2024 am 19. Juni 2024, am 29. Juni 2024 und am 5. Juli 2024 sowie zum Besuch der Olympischen Spiele in Paris vom 8. bis 10. August 2024.

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