Rede von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/98

Rede von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/98 Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Reiche, China fordert die europäische Wirtschaft heraus. Das sehen wir vor allem in der Automobilindustrie. Auf der einen Seite gibt es gute Nachrichten bei den Zulassungszahlen – jedes dritte neu zugelassene Auto ist aktuell ein E-Auto –, auf der anderen Seite profitieren davon vor allem BYD und Tesla. Wir haben jetzt die E-Auto-Prämie des Bundes, die rückwirkend zum 1. Januar gilt. Wir sehen, dass davon vor allem chinesische Autos profitieren und dass Sie nicht nur E-Autos fördern, sondern auch Plug-in-Hybride und Range Extender. Gerade die Plug-in-Hybride aus China werden auf den europäischen Markt geschwemmt. Gleichzeitig sehen wir, dass VW und andere Hersteller hier Probleme haben. Ich möchte Sie fragen: Wie wollen Sie das rechtfertigen? Wieso subventionieren Sie chinesische Autos? Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Wir haben über diese Maßnahme im Kabinett beraten. Der Bundesumweltminister versucht, dieses Instrument zielgerichtet einzusetzen. Es ist schwer, eine Förderung auszugeben und Märkte explizit auszuschließen. Aber der Aspekt, unsere eigenen Hersteller von E-Fahrzeugen zu unterstützen – die übrigens gut unterwegs sind und viele Modelle auf den Markt bringen –, ist ein Ziel dieser Bundesregierung. Das wollen wir zusammen mit Frankreich umsetzen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Dirk Vöpel [SPD])