Rede von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Ganz herzlichen Dank. – Herr Präsident! Frau Staatssekretärin, ich kann mir persönlich kaum einen schlimmeren Tod vorstellen, als bei vollem Bewusstsein zu verbrennen. Ganz offensichtlich funktionieren die Regelungen, die wir beim Brandschutz in Deutschland haben, nicht. Alleine seit Juli dieses Jahres sind 25 000 Schweine in deutschen Ställen gestorben, und das bei verschiedenen Bränden. Also müsste doch auch auf Bundesebene was getan werden. Das Tierschutzgesetz ermöglicht explizit eine Brandschutzverordnung auf Bundesebene. Die Ampel hat daran gearbeitet; mit Ampelbruch ist diese Verordnung nicht mehr auf den Weg gekommen. Wieso ziehen Sie sich da aus der Verantwortung? In jeder einzelnen Wohnung muss ein Rauchmelder montiert sein; bei Tieren kümmert uns das nicht. Tiere haben keine Stimme in der Gesellschaft. Ich frage mich: Warum erkennen Sie dieses Unrecht nicht an? Martina Englhardt-Kopf, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat: Sehr geehrte Frau Dr. Mayer, wir ziehen uns hier nicht aus der Verantwortung. Ich hatte soeben ausgeführt, wie hoch die Standards und Auflagen tatsächlich sind. Jeder, der schon einmal einen Stall gebaut oder sich mit dieser Materie anderweitig beschäftigt hat, vielleicht aus Sicht der Genehmigungsbehörde oder mit Blick auf das Versicherungswesen, der weiß, wie hoch die Auflagen sind – ich möchte an dieser Stelle deutlich sagen: das ist auch richtig und gut so – und was wir hier für ein umfassendes Baurecht samt Bauordnungen der Länder haben. Immer wenn es Defizite gibt, dann gibt es auch permanente Anpassungen. Das können Sie anhand der Änderungen in den jeweiligen Bundesländern beim Thema Brandschutz, insbesondere in der Landwirtschaft und beim Bau von Stallungen, nachvollziehen. Es entwickelt sich stetig fort. Und wenn neue Erkenntnisse vorliegen oder Anforderungen aufgrund neuer oder anderer Gegebenheiten geändert werden müssen, wird dem auch Rechnung getragen.