Rede von Ina Latendorf (DIE LINKE) – Fragestunde

Rede von Ina Latendorf (DIE LINKE) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Vizepräsident. – Frau Staatssekretärin, Sie haben ja in Ihren Antworten schon mehrfach gesagt, dass der Preis durch den Markt geregelt wird – freie Marktwirtschaft –, dass die Preisbildung dort stattfindet. Jetzt wissen wir alle, dass spätestens seit der Fusion von tegut und Edeka – oder umgekehrt – die Lebensmitteleinzelhandelsketten über 90 Prozent des Marktes bestimmen, sich sozusagen gegenseitig auf die Preise schauen und es da ein Preisdumping gibt, insofern also eine preisbestimmende Position im Lebensmitteleinzelhandel. Die Monopolkommission hat sich hierzu geäußert. Wie will das Ministerium dem entgegenwirken? Martina Englhardt-Kopf, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat: Sehr geehrte Frau Abgeordnete Latendorf, wir hatten dazu ja insbesondere nach dem Gutachten der Monopolkommission, das die Wertschöpfungsketten für Fleisch und Milch genauer in den Fokus genommen hat, im Ausschuss eine Debatte. Und das Ergebnis war auch hier, dass man – zum Beispiel im Bereich UTP – stärken kann, aber ein genereller Eingriff in die Preisbildung weder sinnvoll noch notwendig ist. Und genau das ist die Position unseres Hauses. Ich weiß, Sie sehen das anders. Es gibt aber einfach Schwierigkeiten, wenn man feste Erzeugerpreise für ganz Deutschland kalkulieren müsste; dies wäre in der Praxis schwierig.