Rede von Dr. Thea Dückert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/12887
Teil von Protokoll der 222. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP ZP 2: Drucksache 16/12887 –.
Text
Rede von Dr. Thea Dückert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/12887
Ich komme zum Ende.
(Dr. Michael Fuchs [CDU/CSU]: Gott sei
Dank! – Horst Friedrich [Bayreuth] [FDP]:
Das ist auch gut so!)
– Ich glaube gerne, dass Sie das nicht hören wollen.
Zum Ende möchte ich Sie auf Folgendes verweisen:
Es ist richtig, zu investieren, aber stoppen Sie nicht, wie
Ihre Regierung das gerade tut, Investitionen in
Bereiche, wo wir sie brauchen wie beispielsweise im
Bildungsbereich – Herr Steinbrück hat ja den Bildungspakt
gerade auf Eis gelegt, indem er einen Haushaltsvorbehalt
geltend gemacht hat –, und geben Sie das Geld nicht an
der falschen Stelle aus wie zum Beispiel für die
Abwrackprämie.
Bei der gestrigen Anhörung im Ausschuss ist noch
einmal ganz deutlich geworden, dass diese
Abwrackprämie, für die Sie jetzt noch mehr Geld bereitstellen – Geld
ist also offenbar da –, ökologische Kollateralschäden mit
sich bringt.
(Horst Friedrich [Bayreuth] [FDP]: Sie sind
der Kollateralschaden! – Dr. Georg Nüßlein
[CDU/CSU]: Sie haben nicht zugehört!)