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Rede von Dr. Thea Dückert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/12887

dip / rede 14.05.2009 · WP 16 · Original ↗

Teil von Protokoll der 222. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP ZP 2: Drucksache 16/12887 –.

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Text

Rede von Dr. Thea Dückert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/12887 Ich komme zum Ende. (Dr. Michael Fuchs [CDU/CSU]: Gott sei Dank! – Horst Friedrich [Bayreuth] [FDP]: Das ist auch gut so!) – Ich glaube gerne, dass Sie das nicht hören wollen. Zum Ende möchte ich Sie auf Folgendes verweisen: Es ist richtig, zu investieren, aber stoppen Sie nicht, wie Ihre Regierung das gerade tut, Investitionen in Bereiche, wo wir sie brauchen wie beispielsweise im Bildungsbereich – Herr Steinbrück hat ja den Bildungspakt gerade auf Eis gelegt, indem er einen Haushaltsvorbehalt geltend gemacht hat –, und geben Sie das Geld nicht an der falschen Stelle aus wie zum Beispiel für die Abwrackprämie. Bei der gestrigen Anhörung im Ausschuss ist noch einmal ganz deutlich geworden, dass diese Abwrackprämie, für die Sie jetzt noch mehr Geld bereitstellen – Geld ist also offenbar da –, ökologische Kollateralschäden mit sich bringt. (Horst Friedrich [Bayreuth] [FDP]: Sie sind der Kollateralschaden! – Dr. Georg Nüßlein [CDU/CSU]: Sie haben nicht zugehört!)

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