Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) – Drucksache 16/12887

Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) – Drucksache 16/12887 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin froh, dass wir uns einig sind, dass Elektromobilität nicht mehr nur eine Vision oder ein Ausweg aus einer Struktur- und Wirtschaftskrise ist, sondern dass wir wirklich auf dem Weg sind, sie in unseren Alltag zu integrieren. Wir haben gute – ich sage sogar: beste – Autos in Deutschland. Ich bin davon überzeugt, dass wir im Jahre 2020 eines der besten Elektroautos anbieten können. Lieber Kollege Friedrich, im Jahre 1991 sind Sie bereits mit einem Elektroauto gefahren. Da ihr so lange an der Regierung wart, frage ich mich wirklich, warum es so lange gedauert hat und wir erst heute ein Elektroauto auf dem Markt haben. (Horst Friedrich [Bayreuth] [FDP]: Ihr seid viel länger dran, leider, und das ist das Problem! Ihr macht auch nichts!) Ich bin froh, dass die Bundesregierung jetzt 500 Millionen Euro zur Verfügung stellt und auch schon vorher im Rahmen des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat. Es ist wichtig, dass Forschung und Innovation in Gang kommen. (Horst Friedrich [Bayreuth] [FDP]: Ihr seid schon elf Jahre an der Regierung, und nichts ist passiert!) Die bloße Kennzeichnung von Elektroautos, die sowieso eine grüne Plakette bekommen, löst keine Innovationen aus. Wir aber brauchen Innovationen. Schon heute umfasst der Markt von Produkten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit nachhaltiger Mobilität weltweit180 Milliarden Euro, ganz abgesehen von den Arbeitsplätzen, die in diesem Bereich schon existieren bzw. noch geschaffen werden. Auch vor dem Hintergrund der Debatte um CO2-Emissionen bieten Elektrofahrzeuge eine große Chance, da sie helfen, die Emissionen von CO2 sowie die Lärm- und Schadstoffemissionen in Metropolen zu reduzieren. Es gibt ja heutzutage ein Akzeptanzproblem von Verkehr aufgrund der Lärmbelästigung. Ein Nullemissionsfahrzeug, das wir anstreben, ist nur möglich, wenn es durch erneuerbare Energien angetrieben wird. Die FDP dagegen stellt die Versorgungssicherheit in den Vordergrund und versucht, nicht nur die Tür für längere Laufzeiten von AKWs, sondern gleich für den Neubau von AKWs aufzustoßen. Das ist nicht der Weg, den wir gehen wollen. Wir wollen ein Nullemissionsfahrzeug. Das geht nur auf Basis erneuerbarer Energien. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Dass endlich Bewegung in den Bereich Elektrofahrzeuge gekommen ist, liegt daran, dass die Industrie bei der Entwicklung der Batterietechnik Fortschritte erzielt hat. So rasant wie in den letzten zwei, drei Jahren ging es schon lange nicht mehr voran. Es ist auch ein Vorteil, dass hier zwei Branchen zusammenkommen, nämlich die Automobilindustrie und die Energieversorgungswirtschaft. Zwischen beiden sind noch Fragen zu klären. Ich nenne die Stichworte Schnittstellen und Standardisierungen. Es gibt auch unterschiedliche Modelle. Ein Modell wäre zum Beispiel, dass man nicht ein komplettes Elektrofahrzeug mit Batterie kauft, sondern nur das Fahrzeug kauft und die Batterie mietet. All das sind mögliche Geschäftsmodelle. Diese Geschäftsmodelle sind zugleich Zukunftsmodelle und eröffnen einen riesigen Markt. Ein französischer Hersteller möchte schon 2012 Elektrofahrzeuge zu einem Preis von 12 000 bis 14 000 Euro anbieten. Ich bin überzeugt, dass unsere Industrie da mithält und insbesondere für den Stadtverkehr Elektrofahrzeuge zur Verfügung stellt. Ich bin gestern zum ersten Mal mit dem E-Mini hier in Berlin gefahren. Das ist tatsächlich ein tolles Fahrgefühl. Man gleitet förmlich mit einem solchen Fahrzeug durch den Verkehr. Es ist leise und verhält sich beim Gasgeben nicht wie ein Autoskooter, sondern wie ein schnelles, spritziges Auto. (Horst Friedrich [Bayreuth] [FDP]: Das Fahrzeug gibt nicht Gas! Es gibt Strom!) Ich bin überzeugt, wenn das Fahrzeugkonzept noch weiterentwickelt wird und ausgereift ist – im Moment sind die Batterien sehr groß; es gibt keinen Platz, um zum Beispiel einen Kinderwagen mitzunehmen –, bietet es eine gute Möglichkeit, um in Städten mobil zu sein. Das wäre ein Baustein für nachhaltige Mobilität in den Städten. Gerade die Verknüpfung zwischen ÖPNV, entsprechenden Elektrofahrzeugen und Fahrrädern bietet die Chance, bis zum Jahr 2020 zu emissionsfreiem Verkehr in den Städten zu kommen. Heute schon erbringen zum Beispiel einige Kurierdienste in Hamburg ihre Dienstleistungen mit Elektro- Rita Schwarzelühr-Sutterfahrzeugen. Das zeigt, diese Fahrzeuge sind im Kommen. Es gibt hier einen riesigen Markt. Auch angesichts der Nachfrage bei den Pilotprojekten in den Modellregionen kann ich nur sagen: Endlich haben wir den Durchbruch geschafft. Endlich wird auch das Elektrofahrzeug von seinem Image her als zukünftiger Ersatz für das Auto in der Stadt akzeptiert. Die genannten Kriterien – Unabhängigkeit vom Öl, keine Feinstaub-, SOx- und CO2-Emissionen, effiziente Energienutzung, Nutzung von erneuerbaren Energien – machen dieses Konzept eigentlich zur Nummer eins. Wir wollen, dass unsere deutsche Automobilindustrie mit einem solchen Konzept im Wettbewerb auf dem weltweiten Markt der Elektromobilität besteht und vielleicht auch in diesem Bereich zur Nummer eins wird. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)