Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Herr Kollege Gastel, wir sehen Nachholbedarf im Bereich der Infrastruktur bei den verschiedenen Verkehrsträgern. Deswegen kämpfen wir in allen Bereichen dafür, dass wir die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt bekommen. Wir haben die Situation im Straßenbereich deutlich verbessern können: durch den Finanzierungskreislauf Straße, durch die Erhöhung der Lkw-Maut, durch die Einführung der Infrastrukturabgabe oder Pkw-Maut ab 2020. Also: Die Straße ist uns genauso wichtig wie die Schiene. Die Schiene benötigt natürlich auch die notwendige Finanzausstattung, und dafür werden wir uns in den Verhandlungen, wie gesagt, auch sehr einsetzen, genauso wie im Bereich der Wasserstraße. Barrierefreiheit ist uns Verkehrspolitikern allesamt ein wichtiges Anliegen. Die LuFV befindet sich zurzeit in der Verhandlung. Wie gesagt, wir werden versuchen, diese Verhandlungen bis Mai abzuschließen, und dann natürlich auch den Deutschen Bundestag umfassend unterrichten. So lange muss ich Sie noch um Geduld im Hinblick auf die genauen Inhalte bitten.