Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Zum Ersten: Das Projekt ist außerordentlich sinnvoll. Verkehrlich brächte es eine Riesenentlastung von Saarbrücken, vor allem vom Durchgangsverkehr. Es würde auch eine echte Lücke im deutschen Autobahnnetz schließen. Von daher legen wir durchaus großen Wert auf das Projekt. Man muss allerdings sagen: Dieses Projekt läuft durch Waldflächen und ein hügeliges Relief, das Sie ja gut kennen, zum Teil durch ein FFH-Gebiet und ein Vogelschutzgebiet, es ist also planerisch schwierig. Deswegen hat man es bei der Bundesverkehrswegeplanung in diese Kategorie eingeordnet: weil man davon ausgeht, dass man vor einem längere Zeit erfordernden Planungsprozess steht. Die Bundesregierung gibt den Ländern mit der Kategorie „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ die Möglichkeit, dieses Projekt durchzuplanen, wenn dann die Planung abgeschlossen ist, uns das auch vorzulegen; dann werden wir entscheiden, ob wir dieses Projekt direkt finanzieren können. Es hängt mit dem Gesamtfinanzierungsbedarf aus dem Vordringlichen Bedarf zusammen, ob wir die Möglichkeit haben, dieses Projekt, ich sage einmal, vorzuziehen; so wäre es dann ja. Ich würde bei diesem Projekt immer bejahen, dass wir es tun würden. Allerdings gehen wir davon aus, dass wir noch vor einem schwierigen Planungsprozess stehen.