Rede von Stefan Zierke (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde

Rede von Stefan Zierke (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Abgeordnete Künast, es ist so, dass neue Mobilität natürlich auch neue Ideen für Versicherungspflichten oder Nichtversicherungspflichten in den Raum stellt. „Versicherung“ heißt ja immer auch: Wird der Geschädigte oder der, der den Schaden zufügt, abgesichert? Hier geht es letztendlich auch darum, den Geschädigten zu schützen, wenn andere mit einem Gefährt unterwegs sind, das nicht entsprechend versichert ist. Aber es gibt eine Versicherungspflicht; diese wird durch eine Plakette gekennzeichnet. Ich denke, es ist in dem Bereich in Ordnung, wenn es eine Versicherungspflicht gibt.