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Rede von Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 08.05.2019 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 97. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Danke schön, Frau Staatssekretärin, und danke für die Möglichkeit zur zweiten Nachfrage. – Es ist Ihnen ja sicher nicht entgangen, dass sowohl das Bundeswirtschaftsministerium – der Wirtschaftsminister ist ja inzwischen anwesend – wie auch Fachabgeordnete der Union sich dahin gehend geäußert haben, dass die Hermesexporte und die Hermesdeckungen gerade für den Bereich Kompetenzerhalt durchaus zu bedenken, wenn nicht gar nötig seien. Ich freue mich über Ihre Aussage jetzt. Ich möchte Sie noch mal fragen, ob Sie mit mir der Meinung sind, dass diese Form von Krediten zum Know-how-Erhalt gerade für die Sicherheit von AKW – ich denke insbesondere an grenznahe AKW – nicht notwendig sind. Zum dritten Mal stelle ich die Frage nach der Federführung; denn sie ist gerade für diesen Aspekt relevant.

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