Rede von Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/104

Rede von Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/104 Vielen Dank, Herr Außenminister, für Ihre Ausführungen. – Ich würde gerne die Schattenflotte zur Sicherheitsfrage machen und meine Frage an Frau Warken richten. In Bezug auf Serbien, was angesprochen wurde, haben wir in der investigativen Berichterstattung im „Spiegel“ gelesen, dass hier ein großes Sicherheitsloch besteht. Der Anschlag in Leipzig wird mit Einreisen und Ausreisen über Belgrad in Verbindung gebracht. Auch ein Schmuggel von Sprengstoff ist an der Grenze zu Ungarn festgestellt worden. Ich würde gerne wissen, wie die Bundesregierung aktuell die Sicherheitslage hinsichtlich Ein- und Ausreisen über Serbien einschätzt. Nina Warken, Bundesministerin für besondere Aufgaben: Das sind alles Themen, die in ihrer Tiefe in diesem Rahmen kaum erörtert werden können. Wir haben genau aufgearbeitet, wie die Geschehnisse rund um Leipzig waren, und sind auch noch dabei. Wir haben uns Routen angeschaut, haben uns Zusammenhänge angeschaut und werden dies auch weiterhin tun. Ich glaube, es ist kein Geheimnis, dass man im Moment ein genaues Auge darauf haben muss, was dort passiert, welche Routen genutzt werden, und das tun wir ganz aktuell auch.