17.467 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
- Landtagswahl: Wahlpanne in Berlin – AfD holt nach Nachzählung weiteres Direktmandat
- Berlin-Wahl: Panne in Spandau - AfD holt Direktmandat statt CDU
- Berlin-Wahl: Nachzählung führt zu neuer Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses
- AfD: Staatsanwaltschaft Gera stellt Verfahren gegen Björn Höcke ein
- AfD: Staatsanwaltschaft Gera stellt Verfahren gegen Höcke ein
-
Schriftliche Frage 134 von Dr. Rainer Rothfuß (AfD): Welche Ausgaben sind im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der US-Klinik Weilerbach bei Ramstein für projektbezogene Leistungen im Zusammenh…
Frage 134 (Dr. Rainer Rothfuß, AfD): Welche Ausgaben sind im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der US-Klinik Weilerbach bei Ramstein für projektbezogene Leistungen im Zusammenhang mit Planung, Bauverwaltung, Erschließung, Infrastruktur und sonstige Arbeiten vom deutschen Steuerz…
-
Schriftliche Frage 128 von Mirco Hanker (AfD): Inwieweit wurden bzw. werden Erkenntnisse aus Prüfungsberichten, internen Vermerken, Evaluierungen mit den daraus gewonnenen Informationen ü…
Frage 128 (Mirco Hanker, AfD): Inwieweit wurden bzw. werden Erkenntnisse aus Prüfungsberichten, internen Vermerken, Evaluierungen mit den daraus gewonnenen Informationen über den genauen Umfang, die technische Umsetzung, die tatsächliche Einhaltung, bzw. wirksame Kontrolle von Da…
-
Schriftliche Frage 126 von Julian Schmidt (AfD): Welche Erkenntnis liegen der Bundesregierung über die Verbreitung und Ausbreitungsentwicklung des Jakobkreuzkraut (Senecio jacobaea) in den…
Frage 126 (Julian Schmidt, AfD): Welche Erkenntnis liegen der Bundesregierung über die Verbreitung und Ausbreitungsentwicklung des Jakobkreuzkraut (Senecio jacobaea) in den jeweiligen Bundesländern im Zeitraum von 2020 bis 2025 vor, und welche wirtschaftlichen Schäden und Vergift…
-
Schriftliche Frage 125 von Julian Schmidt (AfD): Welche Informationen hat die Bundesregierung über die Verbreitung und Ausbreitung der invasiven Pflanzenart Erdmandelgras (Cyperus esculentu…
Frage 125 (Julian Schmidt, AfD): Welche Informationen hat die Bundesregierung über die Verbreitung und Ausbreitung der invasiven Pflanzenart Erdmandelgras (Cyperus esculentus) in den jeweiligen Bundesländern in Deutschland seit dem Jahr 2000 bzw. wie groß wird die befallene Fläch…
-
Schriftliche Frage 120 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass die angekündigte stärkere Ausrichtung der Agrarförderung an der wirtschaftlichen Lage der e…
Frage 120 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass die angekündigte stärkere Ausrichtung der Agrarförderung an der wirtschaftlichen Lage der einzelnen Betriebe tatsächlich erreicht wird, wenn wesentliche Förderbedingungen, Kontrollvorgaben und Förder…
-
Schriftliche Frage 119 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Aus welchen Gründen hält die Bundesregierung die Bereitstellung finanzieller Mittel für die deutsche Landwirtschaft über den Haushalt der Eu…
Frage 119 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Aus welchen Gründen hält die Bundesregierung die Bereitstellung finanzieller Mittel für die deutsche Landwirtschaft über den Haushalt der Europäischen Union gegenüber einer unmittelbaren nationalen Förderung für sachgerecht, und welche konkreten Vo…
-
Schriftliche Frage 110 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung dazu vor, aus welchen Gründen der Preis im Open-House-Verfahren zur Beschaffung von FFP2- bez…
Frage 110 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung dazu vor, aus welchen Gründen der Preis im Open-House-Verfahren zur Beschaffung von FFP2- beziehungsweise KN95-Masken am 25. März 2020 auf 4,50 Euro netto pro Maske festgesetzt …
-
Schriftliche Frage 101 von Steffen Kotré (AfD): Hat sich die Bundesregierung eine eigene Auffassung zu der von der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA anlässlich des G20- Energieministertr…
Frage 101 (Steffen Kotré, AfD): Hat sich die Bundesregierung eine eigene Auffassung zu der von der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA anlässlich des G20- Energieministertreffens in Houston am 14. September 2026 bekanntgegebenen endgültigen Aufhebung des überwiegenden Teils der 2…
-
Schriftliche Frage 95 von Otto Strauß (AfD): In welchem zahlenmäßigen Verhältnis stehen nach Kenntnis der Bundesregierung die derzeitigen wöchentlichen Frequenzen von Luftfahrtunternehm…
Frage 95 (Otto Strauß, AfD): In welchem zahlenmäßigen Verhältnis stehen nach Kenntnis der Bundesregierung die derzeitigen wöchentlichen Frequenzen von Luftfahrtunternehmen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Deutschland zu den wöchentlichen Frequenzen deutscher Luftfahrt…
-
Schriftliche Frage 94 von Otto Strauß (AfD): Auf welche deutschen Flughäfen und auf wie viele wöchentliche Frequenzen bezieht sich nach Kenntnis der Bundesregierung eine im Zusammenhang…
Frage 94 (Otto Strauß, AfD): Auf welche deutschen Flughäfen und auf wie viele wöchentliche Frequenzen bezieht sich nach Kenntnis der Bundesregierung eine im Zusammenhang mit dem Staatsbesuch des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate am 10. September 2026 erfolgte oder be…
-
Schriftliche Frage 89 von Stefan Henze (AfD): Wie viele Unfälle auf Brücken von Bundesautobahnen sind der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2024 bis zum heutigen Tag im Zusammenhang mit…
Frage 89 (Stefan Henze, AfD): Wie viele Unfälle auf Brücken von Bundesautobahnen sind der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2024 bis zum heutigen Tag im Zusammenhang mit Demonstrationen bekannt, und in wie vielen dieser Fälle wurde nach Kenntnis der Bundesregierung durch Polizei…
-
Schriftliche Frage 82 von René Bochmann (AfD): Welche bestehenden, geplanten oder im Bau befindlichen grenzüberschreitenden Verkehrsprojekte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und de…
Frage 82 (René Bochmann, AfD): Welche bestehenden, geplanten oder im Bau befindlichen grenzüberschreitenden Verkehrsprojekte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik betreffen insbesondere den Freistaat Sachsen in den Bereichen Straße, Schiene und Wa…
-
Schriftliche Frage 81 von Ruben Rupp (AfD): Wie viel privates Kapital ist nach Wissen der Bundesregierung in den Jahren 2025 und 2026 in die Planung, die Konzeption und den Bau KItaugl…
Frage 81 (Ruben Rupp, AfD): Wie viel privates Kapital ist nach Wissen der Bundesregierung in den Jahren 2025 und 2026 in die Planung, die Konzeption und den Bau KItauglicher Rechenzentren in Deutschland geflossen, und liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über die Gründe, aus d…
-
Schriftliche Frage 74 von Kerstin Przygodda (AfD): Wie viele im Landkreis Ostholstein ansässigen bzw. aktiven Vereine, Körperschaften und Einrichtungen erhielten bzw. erhalten in den Jahren 2…
Frage 74 (Kerstin Przygodda, AfD): Wie viele im Landkreis Ostholstein ansässigen bzw. aktiven Vereine, Körperschaften und Einrichtungen erhielten bzw. erhalten in den Jahren 2025 und 2026 als Erst-, Zwischen- oder Letztempfänger Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ (…
-
Schriftliche Frage 73 von Steffen Kotré (AfD): Hat die Bundesregierung den Deutschen Bundestag von sich aus darüber unterrichtet, dass die mit Dänemark und Schweden geplante gemeinsame Er…
Frage 73 (Steffen Kotré, AfD): Hat die Bundesregierung den Deutschen Bundestag von sich aus darüber unterrichtet, dass die mit Dänemark und Schweden geplante gemeinsame Ermittlungsgruppe nicht zustande gekommen ist, wie es dem Bericht „Nord-Stream-Lecks: Deutschland ermittelt ohn…