1.078 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 21
-
Schriftliche Frage 20 von Stephan Brandner (AfD): Wie viele Flüchtlinge und/oder Asylbewerber und Familienangehörige derselben wurden seit dem 1. Januar 2000 jeweils jährlich mit zivilen Pas…
Frage 20 (Stephan Brandner, AfD): Wie viele Flüchtlinge und/oder Asylbewerber und Familienangehörige derselben wurden seit dem 1. Januar 2000 jeweils jährlich mit zivilen Passagierflugzeugen auf Anweisung der Bundesregierung und/oder militärischen Transportflugzeugen in die Bunde…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4573 21. Wahlperiode 06.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Sechzehnten und Siebzehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches in den Jahren von 2000 bis 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4583 21. Wahlperiode 06.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Sechzehnten und Siebzehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches i…
-
Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4586 21. Wahlperiode 06.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/875 wurde unte…
-
Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund - Stand: 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4587 21. Wahlperiode 06.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund – Stand: 31. Dezember 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundest…
-
Anzahl und Kosten eingeflogener Ausländer - Stand: 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4588 21. Wahlperiode 06.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Anzahl und Kosten eingeflogener Ausländer – Stand: 31. Dezember 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/815 wu…
-
Praxis und Umfang der Auslobung von Belohnungen durch Bundesbehörden zur Täterergreifung (Antwort zu Drs. 21/4241)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4640 21. Wahlperiode 06.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Michael Espendiller, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4241 – Praxis und Umfang der Auslobung von Belo…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch untersuchen
Antisemitismus wurde uns unterstellt. Ich sage mal: Der politische Wille hier in Deutschland fehlt, weil Teile der Grünen – ich habe es gerade erwähnt – in diesem Sumpf aus ekelerregenden Straftaten und Ansporn mit drinstecken, meine Damen und Herren. Aufklärung muss konkret betr…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch untersuchen
Ist die Frage beendet? – Gut. Also: Wir wollen aufklären. Wir gehen da ja offen rein und schauen uns an: Wer hat was gemacht? Das ist unser Ansatz: natürlich offen reinzugehen und nicht irgendwie Vorverurteilungen auszusprechen. Außerdem, muss ich Ihnen sagen, ist es leider so, d…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch untersuchen
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Deutschland herrscht bis heute weitestgehend unerklärliches Schweigen im Medien- und Altparteienwalde, während seit Langem weltweit über die sogenannten Epstein-Files gesprochen und diskutiert wird: über schwerste, üble und ekelerregen…
-
Protokoll der 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/62 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 62. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 5. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Dr. Michael Blos, Klaus-Peter Willsch und Dr. Inge Gräßle Änderung der Tagesordnung Wahl des Abgeordneten Maximi…
-
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Zugpersonal
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4558 21. Wahlperiode 05.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Janich, Rene Bochmann, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Sascha Lensing, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth…
-
Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/4208)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4575 21. Wahlperiode 05.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4208 – Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland – St…
-
Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen bis zum 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/4351)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4602 21. Wahlperiode 05.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4351 – Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen bis zum 31. …
-
Täter-Opfer-Verhältnisse bei Straftaten von Deutschen und Zuwanderern im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/4249)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4603 21. Wahlperiode 05.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4249 – Täter-Opfer-Verhältnisse bei Straftaten von Deutsche…
-
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung dem Gesetzentwurf zur Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung zugestimmt. Ziel der Reform ist laut Regierung ein Sozialstaat mit klareren Regeln, in dem staatliche Unterstützung stärker an Eigenverantwortung und Mitw…
-
Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
Wie schätzt der Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder die Funktionsfähigkeit sowie die Sicherheit des deutschen Bahnschienennetzes ein, und welche Erwägungen legt er seiner Einschätzung zugrunde? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die Sicherheit im Eisenbah…
-
Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4373)
Was sind aktuell die fünf größten Herausforderungen für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, und was ist der Grund hierfür? Antwort des Parl. Staatssekretärs Philipp Amthor: Die wesentlichen Herausforderungen für das Bundesministerium für Digitales und St…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Meine Frage war ja, ob Sie in den Zuständen, die für Hessen geschildert wurden, auch ein bundesdeutsches Phänomen sehen. Das werden Sie als Bundesministerin wohl beantworten können. In dem Zusammenhang die Nachfrage: Im Juli vergangenen Jahres haben Sie in der Sendung „Politikerg…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Danke schön. – Frau Ministerin, Sie stehen praktischerweise schon. Im November vergangenen Jahres wurde durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, GEW, ein fünfseitiger Brandbrief an das hessische Kultusministerium überreicht, der von über 1 000 Lehrern unterzeichnet war …