1.079 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
-
Schriftliche Frage 90 von Marcel Queckemeyer (AfD): Wie hoch waren die Gesamtkosten der Teilnahme der deutschen Delegation an der Weltklimakonferenz in Brasilien (bitte einschließlich Reise-,…
Frage 90 (Marcel Queckemeyer, AfD): Wie hoch waren die Gesamtkosten der Teilnahme der deutschen Delegation an der Weltklimakonferenz in Brasilien (bitte einschließlich Reise-, Unterbringungs-, Logistik- und sonstiger Teilnahmekosten angeben und dabei auch aufschlüsseln, welche CO…
-
Schriftliche Frage 9 von Stephan Brandner (AfD): Aus welchem Anlass wurde beim Treffen des Vizekanzlers Lars Klingbeil mit dem Leiter der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der K…
Frage 9 (Stephan Brandner, AfD): Aus welchem Anlass wurde beim Treffen des Vizekanzlers Lars Klingbeil mit dem Leiter der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Liu Haixing, eine SPD-Flagge aufgestellt, und wie hoch waren die Gesamtausgab…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Schwein gehabt, dass ich hier als letzter Redner der AfD noch etwas „blaue Vernunft“ in diese Debatte einbringen darf. Rund 30 Stunden Debatte liegen in den letzten Tagen hinter uns, ein Viertel davon Redezeit für die Alternative für Deutsc…
-
Protokoll der 45. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/45 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 45. Sitzung Berlin, Freitag, den 28. November 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt I (Fortsetzung): a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über …
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2979 21. Wahlperiode 28.11.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
-
Fragen für die Fragestunde der 46. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 3. Dezember 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2980 21. Wahlperiode 28.11.2025 Fragen für die Fragestunde der 46. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 3. Dezember 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . .…
-
Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2026
In der namentlichen Schlussabstimmung wurde das Haushaltsgesetz 2026 mit einigen Änderungen angenommen. Geplant sind für das Haushaltsjahr 2026 insgesamt Ausgaben in Höhe von 524,54 Milliarden Euro - ein Plus von 21,54 Milliarden Euro im Vergleich zu 2025 und 4,4 Prozent mehr als…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Wenn Sie also Wert auf einen funktionierenden Rechtsstaat legen, schauen Sie, wie wir von der Alternative für Deutschland das machen.
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben es gehört: Es ist ein unter finanziellen Gesichtspunkten eher unspektakulärer Justizhaushalt. Damit ergibt sich die Möglichkeit, einige grundsätzliche Anmerkungen zur prekären Situation des Rechtsstaats in Deutschland zu machen.…
-
Protokoll der 44. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/44 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 44. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 27. November 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt I (Fortsetzung): a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bunde…
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Du hast großen Wert darauf gelegt, dass der Kulturstaatssekretär dieser Debatte, insbesondere deinem Debattenbeitrag beiwohnt. Deshalb beantrage ich für die AfD-Fraktion die Herbeirufung des Bundesbeauftragten für – wie heißt er? – Medien und Kultur. – Oh, da kommt er schon. AfD …
-
Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin, ich unterbreche den eigenen Redner nur ungern. Aber ich hatte mich vorher schon gemeldet. Lieber Götz, ich hoffe, du siehst mir das nach.
-
Protokoll der 43. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/43 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 43. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 26. November 2025 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Nicole Gohlke Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt I (Fortsetzung): a) Zweite Beratung des von der…
-
Tourismusförderung in Thüringen durch den Bund - Stand: 31. Oktober 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2924 21. Wahlperiode 26.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Erhard Brucker, Sebastian Münzenmaier, Marcel Queckemeyer, Manfred Schiller, Dario Seifert, Thomas Stephan und der Fraktion der AfD Tourismusförderung in Thüringen…
-
Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Nachfrage auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/2504)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2927 21. Wahlperiode 26.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christoph Birghan, Gereon Bollmann, Thomas Fetsch, Rainer Galla, Martina Kempf, Knuth Meyer-Soltau, Stefan Möller, Tobias Matthias Peterka und der Fraktion der…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Haftung von Bundesministern bei Amtspflichtverletzungen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/332)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2926 21. Wahlperiode 26.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Adam Balten, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 2…
-
Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026
Im Rahmen der viertägigen Schlussberatungen zum Bundeshaushalt 2026 fand auch die große Generaldebatte zur Regierungspolitik statt. In der anschließenden namentlichen Abstimmung nahm der Bundestag den Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts (Einzelplan 04) in namentlich…
-
Gebührenentwicklung für die Ausstellung von Personalausweisen (Antwort zu Drs. 21/2747)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2912 21. Wahlperiode 25.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2747 – Gebührenentwicklung für die Ausstellung von Personalausweisen V o r b e m e r k …
-
Schriftliche Frage 78 von Stephan Brandner (AfD): Wie viel CO2 wird durch die An- und Abreise, den Aufenthalt in Belém und die Teilnahme der deutschen Regierungsmitglieder sowie ihrer gesamt…
Frage 78 (Stephan Brandner, AfD): Wie viel CO2 wird durch die An- und Abreise, den Aufenthalt in Belém und die Teilnahme der deutschen Regierungsmitglieder sowie ihrer gesamten Delegation an der 30. UN- Klimakonferenz (COP30) nach Einschätzung der Bundesregierung verursacht (www.…
-
Schriftliche Frage 11 von Stephan Brandner (AfD): Welche Mitglieder der Bundesregierung haben seit dem Jahr 2000 anlässlich ihres Geburtstags von den Fraktionen veranstaltete Geburtstagsfeie…
Frage 11 (Stephan Brandner, AfD): Welche Mitglieder der Bundesregierung haben seit dem Jahr 2000 anlässlich ihres Geburtstags von den Fraktionen veranstaltete Geburtstagsfeiern besucht, wie Friedrich Merz anlässlich seines 70. Geburtstages (www.t-online.de/nachrichten/d eutschlan…