1.089 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 45
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Anzahl und Kosten eingeflogener Asylbewerber - Stand: 30. Juni 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/815 21. Wahlperiode 09.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Anzahl und Kosten eingeflogener Asylbewerber – Stand: 30. Juni 2025 Mit der Kleinen Anfrage „Anzahl und Kosten eingeflogener…
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Einsetzung einer Enquete-Kommission "Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse" (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/562)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/805 21. Wahlperiode 08.07.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/562 – Einsetzung einer Enquete-Komm…
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Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der 20. Legislaturperiode
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/702 21. Wahlperiode 30.06.2025 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der 20. Legislaturperiode Mit der …
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Schriftliche Frage 76 von Stephan Brandner (AfD): Wurde nach Kenntnis der Bundesregierung die Erteilung des Baurechts für die drei Bauvorhaben B 175/B 2 OU Großebersdorf, Frießnitz und Burke…
Frage 76 (Stephan Brandner, AfD): Wurde nach Kenntnis der Bundesregierung die Erteilung des Baurechts für die drei Bauvorhaben B 175/B 2 OU Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf einschließlich Ausbauabschnitten aufgrund von Interventionen und/oder Einsprüchen der Deutschen Bah…
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Schriftliche Frage 11 von Stephan Brandner (AfD): Wie viele Mitglieder des 21. Deutschen Bundestages werden aktuell durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet (Gliederung nach Frak…
Frage 11 (Stephan Brandner, AfD): Wie viele Mitglieder des 21. Deutschen Bundestages werden aktuell durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet (Gliederung nach Fraktionen im Deutschen Bundestag)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 25. J…
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Schriftliche Frage 10 von Stephan Brandner (AfD): Welche neun Terrororganisationen mit der höchsten Mitgliederzahl sind derzeit in Deutschland aktiv, und welchem extremistischen Phänomenbere…
Frage 10 (Stephan Brandner, AfD): Welche neun Terrororganisationen mit der höchsten Mitgliederzahl sind derzeit in Deutschland aktiv, und welchem extremistischen Phänomenbereich lassen sie sich jeweils zuordnen (bitte die Anzahl der Mitglieder für jede Organisation angeben)? Antw…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/664 21. Wahlperiode 27.06.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 56 Audr…
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Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Der Bundestag hat über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur vorübergehenden Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte* abgestimmt. Der Gesetzentwurf sieht vor, den Familiennachzug für zwei Jahre auszusetzen, um die Aufnahme- und Integra…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Zeitplan des Deutschen Bundestages für das Jahr 2026
– dann werden Sie feststellen: 1 Billion Euro in 50-Euro-Scheinen ist eine Strecke von Berlin bis Moskau. Das kann man sich kaum vorstellen. Wir wollen das in einer zusätzlichen Sitzungswoche debattieren. Sie wollen das nicht. Sie wollen Schulden machen, ohne dass es einer mitbek…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Zeitplan des Deutschen Bundestages für das Jahr 2026
Überlegen Sie selber, was Sie daraus machen. Also, uns wäre mit einer Sitzungswoche mehr geholfen. Das Land steht vor riesengroßen Herausforderungen. Billionenschulden sollen aufgenommen werden. Das wollte ich vorhin schon mal ansprechen – da hat mir leider die Redezeit gefehlt –…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Zeitplan des Deutschen Bundestages für das Jahr 2026
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bilger, ich muss Sie enttäuschen: Es gibt keine Tiraden von hier vorne. Und auch der Begriff „arbeitsscheu“ ist klassisches Nazisprech. Also, ich weiß gar nicht, wie Sie auf den Gedanken kommen, dass so ein Wort von unserer Seite jemal…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und …
Also, ich würde sagen, wir beenden am besten die Debatte, aber da ist wahrscheinlich Hopfen und Malz bei Ihnen verloren. Herr Ramelow, ich setze mich jetzt wieder hin. Vielen Dank.
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Normalos! Es ist ja eine Schärfe hier in der Debatte, die man ein bisschen runterfahren sollte. Wir sollten ja vielleicht auch noch die begrüßen, die hier gemeint sind. Ich begrüße neben den Normalos, den Damen und Herren, auch noch h…
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Protokoll der 14. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/14 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 14. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. Juni 2025 Inhalt: Begrüßung des neuen Abgeordneten Dr. Reza Asghari Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Iris Nieland Absetzung des Zusatzpunktes 10 Erweiterung der T…
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Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/645 21. Wahlperiode 26.06.2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens Der Bundestag wolle beschließen: Die Genehmigung zur …
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Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/646 21. Wahlperiode 26.06.2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens Der Bundestag wolle beschließen: Die Genehmigung zur …
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Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/652 21. Wahlperiode 26.06.2025 Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, Martina Kempf, Knuth Meyer-Soltau, Stefan Möller, Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Peter Bohnhof, Dr. Christoph Birghan, Dr. Gö…
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Wahl vom Deutschen Bundestag zu entsendender Mitglieder des Ausschusses nach Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss)
Mitglieder: CDU/CSU: Steffen Bilger, Dr. Reinhard Brandl, Dr. Hendrik Hoppenstedt, Catarina dos Santos-Wintz, Felix Schreiner, Jens Spahn; AfD: Stephan Brandner, Dr. Götz Frömming, Sebastian Münzenmaier, Dr. Michael Espendiller; SPD: Dagmar Schmidt (Wetzlar), Dirk Wiese, Armand Z…
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Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
Versagung der Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen den Abg Stephan Brandner
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Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
Erteilung der Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen den Abg Stephan Brandner