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Schriftliche Frage 76 von Stephan Brandner (AfD): Wurde nach Kenntnis der Bundesregierung die Erteilung des Baurechts für die drei Bauvorhaben B 175/B 2 OU Großebersdorf, Frießnitz und Burke…

dip / schriftliche_frage 27.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

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Schriftliche Frage 76 von Stephan Brandner (AfD): Wurde nach Kenntnis der Bundesregierung die Erteilung des Baurechts für die drei Bauvorhaben B 175/B 2 OU Großebersdorf, Frießnitz und Burke… Frage 76 (Stephan Brandner, AfD): Wurde nach Kenntnis der Bundesregierung die Erteilung des Baurechts für die drei Bauvorhaben B 175/B 2 OU Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf einschließlich Ausbauabschnitten aufgrund von Interventionen und/oder Einsprüchen der Deutschen Bahn AG und/oder des Eisenbahn- Bundesamtes nach den beiden Erörterungsterminen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens verzögert, und falls ja, was waren die vom Verursacher angeführten Gründe für diese Verzögerung? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 24. Juni 2025: Nach Auskunft der Auftragsverwaltung des Freistaats Thüringen haben im Laufe des Planfeststellungsverfahrens intensive Abstimmungen zwischen dem Eisenbahn-Bundesamt und dem für die Planung zuständigen Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) stattgefunden. Im Ergebnis wird in Abstimmung mit der Anhörungsbehörde im Thüringer Landesverwaltungsamt das TLBV weitere Unterlagen erstellen und ins Planfeststellungsverfahren einbringen.

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