1.181 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Altersarmut und Alterssicherung in Rheinland-Pfalz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7116 21. Wahlperiode 13.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia-Christina Stange, Sarah Vollath und der Fraktion Die Linke Altersarmut und Alterssicherung in Rheinland-Pfalz Die Zahl der Armutsbetroffenen in Deutschland bleibt weiterhin auf…
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Altersarmut und Alterssicherung in Nordrhein-Westfalen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7115 21. Wahlperiode 13.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Cansin Köktürk, Mirze Edis, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Mareike Hermeier, Jan Köstering, Sonja Lemke, Charlotte Antonia Neuhäuser, Lea Reisner, Lisa Sc…
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Altersarmut und Alterssicherung in Sachsen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7114 21. Wahlperiode 13.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Sören Pellmann, Clara Bünger, Caren Lay, Zada Salihović und der Fraktion Die Linke Altersarmut und Alterssicherung in Sachsen Die Zahl der Armutsbetroffenen in Deutsch…
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Altersarmut und Alterssicherung in Mecklenburg-Vorpommern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7113 21. Wahlperiode 13.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Dr. Dietmar Bartsch, Ina Latendorf und der Fraktion Die Linke Altersarmut und Alterssicherung in Mecklenburg-Vorpommern Die Zahl der Armutsbetroffenen in Deutschland b…
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Altersarmut und Alterssicherung in Brandenburg
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7112 21. Wahlperiode 13.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Isabelle Vandre, Christian Görke, Christin Willnat und der Fraktion Die Linke Altersarmut und Alterssicherung in Brandenburg Die Zahl der Armutsbetroffenen in Deutschl…
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Altersarmut und Alterssicherung in Sachsen-Anhalt
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7111 21. Wahlperiode 13.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sarah Vollath, Janina Böttger, David Schliesing und der Fraktion Die Linke Altersarmut und Alterssicherung in Sachsen-Anhalt Die Zahl der Armutsbetroffenen in Deutschland bleibt weit…
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Ausländische Beschäftigte in Engpassberufen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7127 21. Wahlperiode 13.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk…
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Tanzpolitik in der Krise - Soziale Lage, strukturelle Unsichtbarkeit und die Zukunft der Tanzförderung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7128 21. Wahlperiode 13.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Doris Achelwilm, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, Aaron …
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Schriftliche Frage 64 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung mit Blick auf einen EU-Beitritt der Ukraine aus der zunehmenden Einbeziehung Stepan Banderas und d…
Frage 64 (Sören Pellmann, Die Linke): Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung mit Blick auf einen EU-Beitritt der Ukraine aus der zunehmenden Einbeziehung Stepan Banderas und der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) in die politische Traditionslinie der Ukraine (www.p olskie…
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GKV-Reform
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Bundestag über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verbessern und einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu …
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Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Bundestag hat über das Gebäudemodernisierungsgesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz werden zentrale Regelungen des bisherigen Heizungsgesetzes (Gebäudeenergiegesetz) geändert. Die bisherige Pflicht, dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben w…
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Sportfördergesetz
Der Bundestag hat über das Sportfördergesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz wird die Förderung des Spitzensports in Deutschland erstmals in einem eigenen Gesetz geregelt. Ziel ist es, die Sportförderung transparenter, effizienter und weniger bürokratisch zu gestalten sowie Athlet:inn…
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Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen ersten Entschließungsantrag zur Finanzierung von Krankenhäusern und insbesondere des Krankenhauspersonals eingebracht. Die Linke kritisiert die im Gesetz vorgesehenen Änderungen am Pfle…
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Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen zweiten Entschließungsantrag zur Versorgung gesetzlich Versicherter mit Hilfsmitteln eingebracht. Dazu zählen beispielsweise Rollstühle, Hörgeräte oder Produkte zur Stomaversorgung. Die…
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Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen dritten Entschließungsantrag zur grundsätzlichen Finanzierung und Ausrichtung des Gesundheitssystems eingebracht. Die Linke kritisiert insbesondere das Prinzip einer sogenannten einnahm…
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Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen vierten Entschließungsantrag zur psychotherapeutischen Versorgung eingebracht. Die Linke kritisiert insbesondere die geplante Rückführung psychotherapeutischer Leistungen in die sogenan…
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Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“
Im Zusammenhang mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat die Fraktion Die Linke den Antrag „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“ eingebracht. Darin kritisiert sie, dass die geplanten Maßnahmen nach ihrer Auffassung Versicherte stärker belasten als die Arbe…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7052 21. Wahlperiode 10.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . …
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Zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1385 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt mit Blick auf digitale geschlechtsspezifische Gewalt
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7054 21. Wahlperiode 10.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Gebel, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Caren Lay, Sahra Mirow, Cansu Özdemir, Heidi R…
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Folgen des Umbaus beim Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7076 21. Wahlperiode 10.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Agnes Conrad, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürp…