9.902 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
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Rede von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Linnemann, ich möchte noch mal auf die Frage des Kollegen Wagner zu den Kinderkrankentagen zurückkommen. Ich finde Ihre Antwort, ehrlich gesagt, unglaublich. Herr Minister, Sie sind Teil einer Regierung, die beim Kindersofortzuschlag…
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Rede von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank. – Herr Gesundheitsminister, auf das Thema Jugendschutz will ich auch gerne eingehen. Die Industrie macht gerade massiven Druck, Nikotinbeutel zu legalisieren. Wir wissen, dass gerade junge Menschen bei Nikotinbeuteln oft schwach werden. Sie kämpfen dann ein Leben lan…
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Rede von Timon Dzienus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Herr Linnemann, „Kinderkrankentage“ ist ein wichtiges Stichwort. Sie haben auch über Prävention gesprochen. Unser gemeinsames Ziel muss sein, dass Kinder und Jugendliche seltener krank sind. Voraussetzung dafür ist eine gesunde Ernährung. Gerade verhandelt die Bundesregierung ja …
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Kranke Kinder werden in Kinderarztpraxen behandelt. Auch dort wird ja nach dem Beitragssatzstabilisierungsgesetz gekürzt. Ich möchte Sie fragen, Herr Minister: Sehen auch Sie es als richtig an – das war ja unter Ihrer Vorgängerin –, dass jetzt bei den Kinderärzten und Hausärzten …
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Linnemann, als Ampel haben wir die Kinderkrankentage für Eltern von 10 auf 15 Tage und für Alleinerziehende auf 30 Tage erhöht. Ziel war es, die Familien strukturell zu entlasten. Diese Regelung läuft Ende des Jahres aus. Bisher gibt…
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Rede von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister Linnemann, Sie haben gestern Abend im Kanzleramt auch über das Thema Pflege beraten. Vielleicht können Sie uns sagen: Was wurde dort konkret für die Pflege vereinbart? Und nachdem der Herr Bundeskanzler – wir haben es gehört – das „Neb…
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen haben viele Sorgen. Die Pflegereform, die jetzt kommt und einige Kürzungen vorsieht, ist eine davon, eine andere ist das Klima. In diesem Jahr war es in Deutschland so heiß wie noch nie zuvor. E…
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Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Minister. – Ich bleibe beim Minenräumen. Die Minentaucher leisten lebensgefährliche Arbeit unter wirklich schwierigen Bedingungen: In großer Tiefe, teils im Dunkeln müssen sie ertasten, um welche Minen es sich handelt, und sie dann händisch entschärfen. Dafür er…
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Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Pistorius, nachdem klar wurde, dass auf absehbare Zeit ein Einsatz in der Straße von Hormus nicht möglich sein wird, haben wir im Sommer erlebt, wie das Minenjagdboot „Fulda“ und der Tender „Mosel“ ins Mittelmeer zurückverlegt wurden…
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Rede von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Linnemann, meine Frage geht an Sie. Sie haben über das Einsparziel und die Rentenversicherungsbeiträge pflegender Angehöriger gesprochen. Da wird ein Ungerechtigkeitsgefühl sichtbar; Sie haben es angesprochen. Mich würde interessieren…
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Rede von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Danke, Frau Präsidentin, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Minister, mit dem Beitragssatzstabilisierungsgesetz haben Sie auch die Axt an die zukünftige psychische Versorgung gelegt. Wir haben enorme Wartezeiten im Bereich der Psychotherapie; die verlängern sich jetzt aufgrund d…
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Rede von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, der Kanzler sagte ja am Montag – Zitat –: „Wir haben in der Koalition verabredet, dass wir die Entscheidungen in der gesetzlichen Krankenversicherung wirkungsgleich auch auf die private Krankenversicherung übertragen.“ Sie haben ebe…
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Rede von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Der Bundeskanzler hat nicht nur von Warteschlangen, Wartezimmern oder einzelnen Terminen gesprochen, sondern auch von der Ungerechtigkeit zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung im gesamten Leistungsspektrum. Sie sind ja Ihren polit…
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Rede von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich würde gerne eine Frage an den Bundesgesundheitsminister richten. Herr Bundesgesundheitsminister, der Bundeskanzler hat am Montag in einer bemerkenswerten Pressekonferenz gesagt – ich zitiere mit der Erlaubnis der Präsidentin –: „Wenn in der Be…
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Rede von Catarina dos Santos-Wintz (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 21/95
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor weniger als einem Jahr haben wir genau an dieser Stelle 60 Minuten lang zu einem Gesetzentwurf der Grünen zur Aufnahme des Merkmals der sexuellen Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes debattiert. Wir haben das …
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Rede von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/95
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Leider müssen wir heute über etwas diskutieren, das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, nämlich über die Befassung dieses Hauses mit einem Gesetzentwurf des Bundesrates. Der Bundesrat hat bereits im September …
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Reichweite und Verteilungswirkungen der geplanten Änderungen in der Einkommensteuer
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8247 21. Wahlperiode 28.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Müller, Katharina Beck, Karoline Otte, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Stefan Schmidt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Reichweite und Verteilungswirkungen der geplanten…
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Reichweite und Verteilungswirkungen der geplanten Änderungen in der Einkommensteuer
(insgesamt 12 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)
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Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Absatz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel (Antwort zu Drs. 21/7743)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8148 21. Wahlperiode 23.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Linda Heitmann, Dr. Janosch Dahmen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7743 – Entsc…
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20 Jahre Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) - Bestandsaufnahme und zukünftige Arbeit der EFI
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8154 21. Wahlperiode 23.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke, Ayse Asar, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20 Jahre Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) – Best…