439 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18
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Schriftliche Frage 50 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Auf welche konkreten Effizienzgewinne quantifiziert die Bundesregierung in Anbetracht der Tatsache, dass die Bundesministerin für Wirtschaft…
Frage 50 (Jörg Cezanne, Die Linke): Auf welche konkreten Effizienzgewinne quantifiziert die Bundesregierung in Anbetracht der Tatsache, dass die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche die Kosteneffizienz als zentralen Punkt für eine Bestandsaufnahme bei der …
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Schriftliche Frage 49 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wird die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass sich die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche bei der Bedarfsplan…
Frage 49 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wird die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass sich die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche bei der Bedarfsplanung am unteren Rand der Schätzung von 600 bis 700 Terrawattstunden (TWh) Strombedarf für das Jahr 2030 o…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1948 21. Wahlperiode 02.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . 91 B…
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Pendlerpauschale - Aktuelle Entwicklungen und Reformen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1881 21. Wahlperiode 29.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jorrit Bosch, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Dr. Fabian Fahl, Cem Ince, Cansin Kök…
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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Industrie beschäftigt in Deutschland über 23 Prozent der erwerbstätigen Menschen, sie ist hoch produktiv, und ihre Wertschöpfung ist Wohlstands- und Stabilitätsanker. Sie ist in Schwierigkeiten, und um das zu ändern, dazu bedarf es ei…
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Protokoll der 29. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/29 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 29. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. September 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundesha…
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Betrugsfälle beim Online-Banking in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1825 21. Wahlperiode 25.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Uwe Foullong, Cem Ince, Cansin Kökt…
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Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung" gemäß § 4 des Entsorgungsfondsgesetzes
Mitglied: Christian Görke<br /> Stellvertretung: Jörg Cezanne
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Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung "Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung" gemäß § 4 des Entsorgungsfondsgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1760 (neu) 21. Wahlperiode 24.09.2025 Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ gemäß § 4 des Entsorgungsfondsgesetzes Mitglied Stellvertretung …
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Wahl eines Mitglieds des Beirats bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Mitglied: Jörg Cezanne<br /> Stellvertretung: Anne-Mieke Bremer
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Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
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Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milli…
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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Energiewende steht an keinem Scheidepunkt, wie Ministerin Reiche behauptet. Das geht ja auch aus dem vorgelegten Monitoring-Bericht hervor. Der Ausbau der Erneuerbaren ist auf einem guten Weg. Er ist die wesentliche Vorau…
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Protokoll der 23. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/23 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 23. Sitzung Berlin, Dienstag, den 16. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Zur Geschäftsordnung: Steffen Bilger (CDU/CSU) Dr. Bernd Baumann (AfD) Feststellung der Tagesordnung Tagesord…
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Genehmigungen für Waffenlieferungen an Israel
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1633 21. Wahlperiode 15.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Desiree Becker, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Maik Brückner, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Fabian Fahl, Katrin …
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1659 21. Wahlperiode 15.09.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Dietmar Bartsch, Ines Schwerdtner, Tamara Mazzi, Sascha Wagner, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Desiree Becker, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, C…
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Wahl eines Mitglieds des Beirats bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1679 21. Wahlperiode 15.09.2025 Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke Wahl von Mitgliedern des Beirats bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Mitglied Stellvertretung Jörg Cezanne Anne-Mieke Breme…
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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Am Verbrenner-Aus ab dem Jahr 2035 festhalten – Verlässlichkeit für Verbraucher, Klima und Wirtschaft
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Grünenanträge, die uns hier vorliegen, geben mir noch mal Gelegenheit, auf eine Sorge einzugehen, die Sie von der Regierung vielleicht nicht teilen, die ich Ihnen trotzdem gerne vortragen will. Mit den verschiedenen Vorschlägen, die S…
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Protokoll der 22. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/22 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 22. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. September 2025 Inhalt: Tagesordnungspunkt 25: a) Erste Beratung des von der Bundes-regierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitione…
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Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…