11 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
Bundesrat Drucksache 528/26 14.09.26 Vorschlag an den Bundesrat Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat Der Ministerpräsident Mainz, 14. September 2026 des Landes Rheinland-Pfalz An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister Dr. A…
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Amtliche Mitteilungen
Aus dem Bundesrat sind ausgeschieden: Berlin: Senatorin Sarah Wedl-Wilson; Baden-Württemberg: Ministerpräsident Manfred Kretschmann, Minister Thomas Strobl, Minister Winfried Hermann, Minister Manfred Lucha, Minister Peter Hauk; Rheinland-Pfalz: Ministerpräsident Alexander Schwei…
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Rede von Katrin Eder, Staatsministerin (Rheinland-Pfalz) – Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Vertrauen entsteht, wenn der Alltag verlässlich funktioniert. Das merken die Menschen vor allem bei der Infrastruktur vor Ort. Deswegen ist es gut, dass jetzt investiert werden kann, nachdem lange gespart wur…
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Protokoll der 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/59 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 59. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. Februar 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Lukas Benner, Mirco Hanker, Sieghard Knodel, Armin Laschet und des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages…
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Protokoll der 1057. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1057 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1057. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. September 2025 I n h a l t : Präsidentin Anke Rehlinger . . . . . . . . . . . . . . 259 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . …
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Protokoll der 1055. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1055 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1055. Sitzung Berlin, Freitag, den 13. Juni 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 153 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . …
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Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
[Bundesrat Drucksache 114/25 (Beschluss) 11.04.25 Beschluss des Bundesrates Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat Der Bundesrat hat in seiner 1053. Sitzung am 11. April 2025 beschlossen, 1. seinen Beschluss vom 14. März 2…
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Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
[Bundesrat Drucksache 114/1/25 27.03.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk zu Punkt … der 1053. Sitzung des Bundesrates am 11. April 2025 Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Bu…
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Protokoll der 1047. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1047 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1047. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. September 2024 I n h a l t : 75 Jahre Bundesrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 Zur Tagesordnung . . . . . . …
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Protokoll der 1041. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1041 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1041. Sitzung Berlin, Freitag, den 2. Februar 2024 I n h a l t : Präsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble . . . . . . . . . . . 1 Begrüßung…
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Protokoll der 1035. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1035 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1035. Sitzung Berlin, Freitag, den 7. Juli 2023 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 Begrüßung des Senatsmarschalls der Republik Polen, Professor Dr. Tomasz Grodzki, und einer Delegatio…