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Rede von Doris Achelwilm (DIE LINKE) – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Sven Lehmann, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der …
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es stimmt: Es ist in diesem Moment wirklich sehr genau 50 Jahre her, dass der Stonewall-Aufstand losging und eine sehr erfolgreiche Bewegung und queere Emanzipationsgeschichte ihren Lauf nahmen. Das ist ein Grund zum …
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Rede von Gyde Jensen (FDP) – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Sven Lehmann, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der …
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Würde des Menschen ist weltweit immer noch nicht so selbstverständlich unantastbar, wie sie es für Homo- und Transsexuelle schon immer hätte sein sollen. Genau aus diesem Grund müssen wir hier im Deutschen Bunde…
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Rede von Michael Roth (Staatsminister im Auswärtigen Amt) – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Sven Lehmann, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der …
Guten Abend, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn im Jahr 2019 im Deutschen Bundestag solche Reden gehalten werden, dann sind das wieder Momente, in denen man meint, sich schämen zu müssen. Vielleicht sollten Sie sich einmal mit einem Schwulen, mit einer Lesbe, …
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Rede von Beatrix von Storch (AfD) – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Sven Lehmann, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Wir reden über den Antrag und die Große Anfrage der Grünen zur internationalen Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen. – An dieser Stelle fehlt ein Q. Ich glaube, Sie…
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Rede von Dr. Volker Ullrich (CDU/CSU) – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Sven Lehmann, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der …
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die internationale Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern, Intersexuellen geht uns alle an, zu jeder Stunde. Denn es geht um den Kern der Menschlichkeit und den Kern der Würde …
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Kai Gehring, Sven Lehmann, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist eine besondere, eine historische Nacht. Exakt in diesen Stunden vor 50 Jahren fanden die Stonewall Riots in New York statt, wo mutige LGBTI aufgestanden sind gegen brutale Polizeiwillkür. Das war eine der Geburtsstunden der…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 19/76
Vielen Dank. – Ich wollte danach fragen, dass Sie jetzt das BAföG-Gesetz so ändern, dass Sie sich die Berichtspflichten künftig gar nicht mehr auferlegen. Es geht ja nicht, dass Sie jetzt einfach sagen: Die gesetzliche Grundlage, dass alle zwei Jahre ein Wirksamkeitsbericht ersch…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 19/76
Vielen Dank. – Das Bundesausbildungsförderungsgesetz hat in 13 Jahren unionsgeführter Bundesregierung sehr viele Nullrunden durchlitten und hält seit vielen Jahren überhaupt nicht mehr Schritt mit den gestiegenen Lebenshaltungs- und Wohnkosten. Nun hat das Statistische Bundesamt …
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Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 19/76 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 76. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 30. Januar 2019 Inhalt: Wahl der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt als stellvertretendes Mitglied des Vermittlungsausschusses Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung: …
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft wirksam bekämpfen
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Weltoffenheit gehört seit eh und je zum Wesenskern der Wissenschaft. Neue Ideen überwinden die Grenzen in den Köpfen, genauso wie Forscherinnen und Forscher die Grenzen zwischen Staaten. Bald feiern wir den 250. Geburtstag von Alexa…
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Protokoll der 72. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 19/72 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 72. Sitzung Berlin, Freitag, den 14. Dezember 2018 Inhalt: Zusatztagesordnungspunkt 15: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der …
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands sichern – Bildung und Forschung in den Mittelpunkt stellen
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungsparteien sind mitten im Wettlauf um die Frage, wie man Deutschland von der Welt abschotten kann. Das ist das falsche Rezept für ein zukunftsfähiges Deutschland. Sich abzuschotten, erstickt den freien Geist, doch genau …
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Ich finde es hochinteressant, Herr Staatssekretär, dass Sie nicht einfach sagen: „Die Prognose war gänzlich falsch“, sondern dass Sie auch noch in Aussicht stellen, dass die versprochene Zahl von 110 000 zusätzlich Geförderten vielleicht irgendwann erreicht wird. Wenn das jetzt s…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank. – Die Frage zielte vor allem darauf ab, warum Ihr BAföG-Bericht zwischen Entwurf und Kabinettsbeschluss so gravierend verwässert wurde. Ich würde Sie als Vertreter der Bundesregierung jetzt aber vor allem fragen wollen: Sie haben die 25. BAföG-Novelle ja mit dem Vers…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/7110
Die demokratischen Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen müssen in der gesellschaftlichen Realität endlich besser eingelöst werden. Es ist eine wichtigeZu Protokoll gegebene Reden politische Aufgabe von Bund, Ländern, Kommunen, Zivilgesellschaft und Organisationen, dies…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/10995
Der Entwurf des Zivildienständerungsgesetzes verfolgt kein zukunftsfähiges Konzept. Er ist im Gegenteil ein weiteres Beispiel dafür, dass die zuständige Ministerin von der Leyen auch beim Thema Zivildienst Jugendlichen wenig zu bieten hat. Wir Grüne haben dagegen eine ambitionier…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksachen 16/6647, 16/10977
Es ist uns ein zentrales demokratie- und jugendpolitisches Anliegen, den 16- und 17-Jährigen das aktive Wahlrecht bei Bundestagswahlen zu eröffnen. Mit der Möglichkeit eines früheren Wählens könnten Jugendliche endlich über die Zukunft unseres Landes, die auch ihre eigene ist, mi…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn),
Eine kurze Frage: Sie haben die Abschaffung der Kapazitätsverordnung gefordert. Teilen Sie meine Auffassung, dass eine ersatzlose Abschaffung der KapVO zu einer Konterkarierung des Ziels des Studienplatzausbaus führen wird und dass viele Hochschulen diese Abschaffung nicht zum An…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn),
Frau Kollegin, stimmen Sie mir darin zu, dass nach der von der Regierung in Auftrag gegebenen Studie von HIS im Jahr 2006 bis zu 18 000 junge Menschen allein aufgrund der Studiengebühren von einem Studium abgeschreckt worden sind, und stimmen Sie mir auch darin zu, dass insbesond…
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Rede von Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn),
Ja. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den nächsten Jahren dürften rund 700 000 Studierende zusätzlich an die Hochschulen strömen. Damit diese Prognosen tatsächlich Realität werden, müssen Bund und Länder die Weichen richtig stellen. Der Hochschulpakt II, der jetzt vereinbart w…