258 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
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Zerstörung der Lebensräume verhindern - Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3146 21. Wahlperiode 05.12.2025 Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt, Dr. Michael Blos und der Fraktion der …
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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Rückbau der EU-Klimapolitik stoppen – Deutschlands Klimaschutzlücke jetzt schließen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin Cademartori, ich hätte es noch schöner gefunden, wenn Sie meine Frage während Ihrer Rede zugelassen hätten, wenn Sie schon so auf mein geliebtes Bundesland Baden-Württemberg draufhauen. Ich möchte ein, zwei Dinge richtigstellen, weil…
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Veräußerung von Energieunternehmen und Sicherung von Energieinfrastruktur (Antwort zu Drs. 21/2505)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3012 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Karl Bär, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2505 – Veräußerung von …
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Berichte über mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen der Weimer Media Group GmbH
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2921 21. Wahlperiode 26.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Matthias Helferich, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Berichte über mutm…
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In den Haushaltsdebatten reden wir gerne über Geldverschwendung. Ich würde mit Ihnen gerne mal über Zeitverschwendung reden. Vor ziemlich genau einem Jahr hat die Restampel – die FDP war schon davongehoppelt – der U…
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Rede von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir Grüne dem Sondervermögen zugestimmt haben, war das eine Entscheidung aus Verantwortung – aus Verantwortung für die Zukunft, aus Verantwortung für die Menschen in unserem Land. Wir haben diesen Weg unter drei …
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Schriftliche Frage 57 von Misbah Khan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist es vor dem Hintergrund, dass „keines der von Lilium je genannten Zwischenziele [...] auch nur annähernd im vorgesehenen Zeitraum erreich…
Frage 57 (Misbah Khan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist es vor dem Hintergrund, dass „keines der von Lilium je genannten Zwischenziele [...] auch nur annähernd im vorgesehenen Zeitraum erreicht“ wurde (FAZ vom 29. Oktober 2024: „Eine Bruchlandung mit Ansage“), aus Sicht der Bundesregi…
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Politische Verantwortlichkeiten für eine fehlende Flugtaxi-Entwicklung in Deutschland
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist es vor dem Hintergrund, dass "keines der von Lilium je genannten Zwischenziele [...] auch nur annähernd im vorgesehenen Zeitraum erreicht" wurde (FAZ vom 29. Oktober 2024: "Eine Bruchlandung mit Ansage"), aus Sicht der Bundesregierung e…
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Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2578)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2863 21. Wahlperiode 19.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2578 – Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 V o…
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Rede von Sandra Stein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Wettbewerbsfähige Industrie – Entlastung durch Netzentgeltsenkung und Industriestrompreis
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich an eine Zeit, in der die Kollegen von der Union Robert Habeck „Subventionitis“ vorgeworfen haben, als er einen Industriestrompreis gefordert hat. Heute debattieren wir unter anderem darüber, und aufg…
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Rede von Günter Baumgartner (CDU/CSU) – Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Zum Antrag der Grünen zum Wirtschaftsstandort Deutschland ist ja inzwischen schon vieles gesagt worden. Ich will aber eingangs noch auf einen bemerkenswerten Satz im Antrag „Wirtschaft 2045“ hinweisen – er ist vorher schon bei He…
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Rede von Dr. Saskia Ludwig (CDU/CSU) – Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Vor 20 Jahren, 2005, hatten wir in Deutschland eine ähnliche Situation wie heute. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs gerade mal um 0,7 Prozent. Wir wurden als der kranke Mann Europas bezeichnet. Wir haben jetzt eine ähnliche Situation. Wi…
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Rede von Johannes Volkmann (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, ich muss sagen: Ich bin enttäuscht. Dass Sie keine Gesetzgebung können, das wissen wir schon. Dass Sie bei Haushaltsanträgen keinerlei Kreativität zeigen, das war uns auch bekannt. D…
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Schriftliche Frage 97 von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche von der vorherigen Bundesregierung unter dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck eingeführten Indikatoren…
Frage 97 (Johannes Wagner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche von der vorherigen Bundesregierung unter dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck eingeführten Indikatoren plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) im Jahreswirtschaftsberich…
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Rede von Dr. Jonas Geissler (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Lage im Sudan
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir führen eigentlich eine sehr gute Debatte über den Sudan. Ich glaube, es ist eine Debatte, die angemessen ist. Aber wir müssen trotzdem darauf achten, wie wir gewisse Sätze formulieren und was man hineininterpretier…
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Rede von Vinzenz Glaser (DIE LINKE) – Aktuelle Stunde: Lage im Sudan
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder aus Al-Faschir zeigen Blut auf dem Sand, und wenn wir nicht handeln, klebt dieses Blut auch an unseren Händen. Menschen, die aus Al-Faschir fliehen konnten, berichten von unermesslichem Grauen. So spricht et…
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Rede von Mathias Weiser (AfD) – Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Grüner Wasserstoff bleibt absehbar deutlich teurer als fossile Energieträger“ „– und somit nicht wettbewerbsfähig. Private Investitionen bleiben so aus. Um die Preisunterschiede auszugleichen, müsste die Bundesr…
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Rede von Parsa Marvi (SPD) – Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Medienlandschaft steht in der Tat unter Druck – wirtschaftlich, strukturell und gesellschaftlich. Immer weniger Werbegelder bleiben bei den Redaktionen, bei Journalistinnen, bei Kulturschaffenden, die unser dem…
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Förderpolitik im Rahmen der IPCEI-Vorhaben - wirtschaftliche Tragfähigkeit, Interessenkonflikte und haushaltsrechtliche Bewertung (Antwort zu Drs. 21/1943)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2320 21. Wahlperiode 20.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mathias Weiser, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1943 – Förderpolitik im Rahmen…
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Rede von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Wirtschaftskrise in Deutschland stoppen, Warnsignale von Bosch und Lufthansa ernst nehmen
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage der deutschen Wirtschaft ist schwierig. Ich will sie in drei Zahlen zusammenfassen: Null, fünf und 221. Null: Das ist die Zahl, die den Beitrag der AfD zur Wettbewerbsfähigkeit dieses Landes beschreibt. Unse…