9 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
-
Rede von Jörg Rohde (FDP) – Plenarprotokoll 16/162
Frau Ministerin, vielen Dank für die Antwort. Ich versuche schon in meiner Tätigkeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales, der Bundesregierung dazu eine Antwort zu entlocken. Wir hatten eine erste Stellungnahme über aktuelle Vorhaben auf europäischer Ebene. Dabei wurde das Vorhab…
-
Rede von Manfred Grund (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 16/162
Es liegt im Ermessen der Bundesregierung, in ihrem Geschäftsverteilungsplan festzulegen, welches Ministerium die Frage beantwortet. Die Frage der Kollegin Stokar von Neuforn ist so formuliert, dass sie vom Bundesfinanzministerium zu beantworten ist; insoweit ist die Zuordnung sac…
-
Rede von Ulla Schmidt (Bundesministerin für Gesundheit) – Plenarprotokoll 16/162
Die Bundesregierung beabsichtigt, im Juni das Klimaschutzpaket zu verabschieden, das derzeit noch beraten wird. (Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was davon übrig bleibt!) Wie Sie wissen, erfolgt noch eine Abwägung der einzelnen Maßnahmen. Konkret macht das Umweltminist…
-
Protokoll der 162. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 16/162Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 162. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 28. Mai 2008 I n h a l t :Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung: Strategie der Bundesregierung zur Förderung der Kindergesundheit Ulla Schmidt, Bundesministerin BMG…
-
Rede von Joachim Stünker (SPD) – Drucksache 16/1993
Natürlich nehme ich das zur Kenntnis, Herr Kollege Montag. Warum sollte ich das nicht zur Kenntnis nehmen? Aber Sie haben Ihre Frage wieder verwandt, um Ihre Meinung deutlich zu machen, (Silke Stokar von Neuforn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dafür ist sie ja da!) die Sie vorhin in Ihr…
-
Rede von Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/88
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor 50 Jahren wurden die Römischen Verträge geschlossen und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gebildet. Sie hatte ursprünglich drei Ziele: Erstens wollte man eine gemeinsame ökonomische Stärke – auch gegenüber dem sowje…
-
Rede von Jürgen Koppelin (FDP) – Plenarprotokoll 15/96
Frau Staatsministerin, nachdem ich mir geduldig Ihre Antworten angehört habe und feststellen muss, dass Sie kaum informiert sind, möchte ich Sie fragen – das können Sie ja wahrscheinlich beantworten –: Wie viel Zeit haben Sie für die Vorbereitung gebraucht, um die dringlichen Fra…
-
Protokoll der 213. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 13/213 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 213. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 15. Januar 1998 Inhalt: Nachträgliche Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abgeordneten Peter Kurt Würzbach, Dr. Rolf Olderog und Helmut Schäfer 19385 A Eintritt der Abgeordnet…
-
Protokoll der 61. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 13/61 D eutscher Bundestag Stenographischer Bericht 61. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 12. Oktober 1995 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tages - ordnung 5073 A Absetzung von Tagesordnungspunkten 5073 D Absetzung des Zusatztagesordnungs punktes 10 . . . . . .…