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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung beachten – Mit bürokratiearmen, kosteneffizienten und innovativen Regeln mehr Ressourceneffizienz …
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Wenn auch vieles in unserem Land nicht mehr funktioniert – Tausende Brücken voller Schäden, Flughäfen und Züge voller Chaos, Bahnhöfe und Plätze voller Gewalttäter, Deutschland voller Millionen illegaler Migra…
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Aktuelle Stunde: Proteste in China und die deutsche China-Politik
Und der Gesundheitsminister Lauterbach erst! Das ist chinesische Null-Covid-Ideologie in Reinform. Jetzt will der politisch-mediale Komplex all das plötzlich vergessen machen. Angesichts der brutal unterdrückten Proteste in China an diesem Wochenende lügen sich deutsche Staatsmed…
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Aktuelle Stunde: Proteste in China und die deutsche China-Politik
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Völlig gesunde Bürger werden unter Androhung drakonischer Strafmaßnahmen eingeschüchtert. Unter dem Beifall der Staatsmedien werden Wasserwerfer gegen friedliche Demonstranten eingesetzt. Bei Demonstrationst…
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Bewusste Kaufentscheidungen fördern – Verlässliche und relevante Verbraucherinformation stärken
Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen von der CDU/CSU, die Union prangert mit diesem Antrag Missstände im Verbraucherschutz an, die sie selbst mit verschuldet hat. Wir haben dem Antrag im Ausschuss aber zugestimmt, weil uns viele Dinge a…
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Aktuelle Stunde: Zu den Protesten in Iran nach dem Tod von Mahsa Jina Amini in Polizeigewahrsam
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Nach biblischen Zeugnissen ließ Kyros II. die unter den Babyloniern verschleppten Juden in ihr angestammtes Land zurückkehren. Die persischen Könige ermöglichten es ihnen, den zerstörten Jerusalemer Tempel w…
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 …
Ich habe mich zur Geschäftsordnung gemeldet, Frau Präsidentin. – Frau Präsidentin, die AfD-Fraktion bezweifelt die Beschlussfähigkeit der Versammlung. Gemäß § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung bitte ich um Überprüfung. Es geht hier um die Beschlussfassung über ein sehr wichtiges G…
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Protokoll der 107. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 19/107 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 107. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 27. Juni 2019 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Ulli Nissen, Dr. Rolf Mützenich, Ulla Schmidt (Aachen) und Prof. Dr. Lothar Maier Wahl der Abgeordneten Dr. S…
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – 30 Jahre Niederschlagung der friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens – Für eine umfassende Aufarbeitung und die Achtung der …
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Ein Mann, unbewaffnet, steht vor einer langen Reihe von Panzern. Dieser Mann stellt sich den Panzern in den Weg. Es ist der 4. Juni 1989 – vor 30 Jahren und 3 Tagen – in Peking. Am 17. Juni 1953 gab es ganz ähnliche Bilder – Ost-Berlin, Stalinallee…
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Protokoll der 72. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 19/72 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 72. Sitzung Berlin, Freitag, den 14. Dezember 2018 Inhalt: Zusatztagesordnungspunkt 15: a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der …
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Vereinbarte Debatte
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor 70 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte unterzeichnet. Sie ist eines der großen Dokumente der Menschheit. Der große Staatsrechtslehrer Josef Isensee nannte sie eine Weltmission. Diese…
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Ersten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Die AfD-Fraktion bezweifelt die Beschlussfähigkeit dieser Sitzung gemäß der Geschäftsordnung, und ich bitte um Überprüfung.
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Protokoll der 56. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 19/56 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 56. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Oktober 2018 Inhalt: Tagesordnungspunkt 22: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung i…
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Rede von Jürgen Braun (AfD) – Unwürdige Tiertransporte stoppen
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Die AfD-Fraktion bezweifelt die Beschlussfähigkeit des Bundestages gemäß § 45 der Geschäftsordnung und bittet um sofortige Überprüfung.
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Protokoll der 7. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 19/7 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 7. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. Januar 2018 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Andreas Mrosek, Albrecht Glaser, Dr. Axel Gehrke, Dr. Bruno Hollnagel, Dr. Gregor Gysi, Sylvia K…